[Weinheimer Nachrichten vom 19. April 2014] Sicher werde ich mich in wenigen Wochen an die 30er-Regelung in der Mannheimer Straße gewöhnt haben und bei der Durchfahrt besonders an die Anwohner denken. Ob diese dadurch weniger mit Lärm belastet werden? Das ist mehr als fraglich. Die wenigen Sekunden, die ich länger unterwegs bin, machen mir nichts aus, und mein besonnener Fahrstil wird bei langsamerer Fahrt keine erhöhten Lärmwerte und Abgasemissionen verursachen. Subjektiven Beobachtungen zufolge ist die große Mehrheit der Fahrerinnen und Fahrer ebenso umsichtig und verständnisvoll. Es sind nur wenige, die durch ihren Fahrstil stören. Um Akzeptanz und Wirksamkeit der 30er-Regelung zu erhöhen, ... [weiterlesen]

[Weinheimer Nachrichten vom 17. April 2014] WN-Wahlforum 60 Min uten: 40-Millionen-Investitionsp aket eine unvermeidbare Herausforderung / Für Haushaltsstrukturkommissio n. Weinheim. Angesichts der vielen Vorhaben muss Weinheim auf weitere gute Haushaltsjahre hoffen, muss parallel dazu nach Potenzial für Einsparungen einerseits und Einnahmeverbesserungen andererseits suchen. Die sieben Kandidaten beim ersten WN-Wahlforum am Dienstag bei der Weinheimer Reiterin haben da unterschiedliche Positionen. Während für SPD, GAL und Linke eine Erhöhung der Gewerbesteuer fällig ist, halten CDU und FDP davon nichts. Eine absolute Gegenposition nahm sogar Klaus Flößer für die Freien Wähler ein, als er von einer ... [weiterlesen]

[Weinheimer Nachrichten vom 16. April 2014] Transatlantisches F reihandelsabkommen: Weinheimer Linke sieht Verbraucherrechte in Gefahr. Weinheim. Das Transatlantische Freihandelsabkommen (kurz TTIP für Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen den USA und Europa ist umstritten. Die Weinheimer Linke hat sich ebenfalls mit diesem Thema befasst. Denn, „sollte dieses Abkommen in der vorliegenden Form abgeschlossen werden, sind grundlegende Schutzrechte für Verbraucher und Arbeitnehmer wirkungslos“, meinte der stellvertretende Vorsitzende Matthias Hördt zur Eröffnung eines Diskussionsabends im „Eulenspiegel“. Anton Kobel aus Heideberg stellte die Pläne des Abkommens vor und ging auch ... [weiterlesen]

Am Mittwoch, den 16. April 2014, steht in der Zeit von 18 bis 19 Uhr bei einer Telefonsprechstunde der Weinheimer LINKEN der Vorsitzende und Stadtrat Carsten Labudda den Bürgerinnen und Bürgern unter der Nummer 06201-876758 zur Verfügung. [weiterlesen]

Am Dienstag, den 15. April 2014, veranstalten die Weinheimer Nachrichten ihr erstes von vier Foren zur Kommunalwahl. Beginn ist um 17 Uhr an der Weinheimer Reiterin eingangs der Fußgängerzone. Die Vertreterinnen und Vertreter der kandidierenden Parteien diskutieren das Thema “Finanzen und moderne Verwaltung”. Für DIE LINKE nimmt Stadtrat Carsten Labudda teil. Interessierte sind herzlich willkommen. [weiterlesen]

[Rhein-Neckar-Zeitung vom 11. April 2014] Stadt erwägt weiter einen Probebetrieb, doch der Widerstand in den Fraktionen wächst - "Public Viewing" bleibt im Schlosshof. Weinheim. Wie geht es weiter mit den Biergarten-Plänen für den Schlosspark? Die Verwaltung kann sich nach wie vor einen mehrmonatigen "Probebetrieb" mit einem stadtbekannten Steuerberater und Straußwirt vorstellen. Von Philipp Weber. Diese Idee stößt jedoch in gleich mehreren Ratsfraktionen auf Widerstand. Lediglich zwei Dinge sind mittlerweile sicher: Erstens wird es, anders als von einigen Kritikern befürchtet, während der anstehenden Fußball-WM kein "Public Viewing" im Schlosspark geben; nach ersten Angaben der Stadt soll ... [weiterlesen]

[Weinheimer Nachrichten vom 10. April 2014] Biergarten: Linke sieht den Schlosspark in Gefahr. Weinheim. Die Stadtratskandidaten der Weinheimer Linken nutzten ihren Fototermin im Schlosspark, um sich vor Ort über den geplanten Biergarten am Blauen Hut eine Meinung zu bilden. Für Stadtrat Carsten Labudda ist klar: Neben den gesetzlichen Vorschriften im Bezug auf Gaststätten- und Vergaberecht müssten die sozialen und wirtschaftlichen Bedürfnisse aller Betroffenen beachtet werden. Einen Testbetrieb hält Matthias Hördt für unnötig, weil an dieser Stelle vor wenigen Jahren bereits ein Biergarten gewesen sei; man könne daher den damaligen Betreiber befragen. Für ihn stellt zudem der Schlosspark eine ... [weiterlesen]

Am Mittwoch, 02. April 2014, steht bei einer Telefonsprechstunde der Weinheimer LINKEN der Arbeitmarktexperte Ernst Ihrig den Bürgerinnen und Bürgern von 18 bis 19 Uhr unter der Nummer 06201-67554 zur Verfügung. [weiterlesen]

Am Dienstag, den 01.April 2014, lädt der Ortsverband Weinheim der Partei DIE LINKE zu seinem monatlichen offenen Stammtisch. Er beginnt um 19 Uhr im Restaurant “Beim Alex” im Rolf-Engelbrecht-Haus, Breslauer Straße 40, in der Weinheimer Weststadt. Mitglieder und Interessierte sind herzlich willkommen. [weiterlesen]

[Rhein-Neckar-Zeitung vom 25. März 2014] Satzung für Sanierungsgebiet “Westlich Hauptbahnhof” beschlossen – Ziele: Bauliche Missstände beseitigen, Raum für Familien schaffen. Weinheim. (keke) Kein Wenn und Aber: “Die aktuellen Entwicklungen in diesem Gebiet erfordern ein beherztes Handeln”, gab CDU-Fraktionssprecher Holger Haring im Gemeinderat die Richtung vor. Angesichts der in den Jahren 2016 und 2017 bevorstehenden Schlüsselmaßnahmen im Gebiet “Westlich des Hauptbahnhofs” und der damit einhergehenden Neuerungen stehen auf dem 234.000 Quadratmeter großen Gebiet einschneidende Veränderungen ins Haus. Die Neuerungen, das sind unter anderem: der Wegzug des GRN-Betreuungszentrums, die mögliche ... [weiterlesen]

Am Dienstag, den 25. März 2014, veranstaltet die Rosa-Luxemburg-Stiftung einen Themenabend "Politische Justiz". Beginn ist um 19 Uhr im Bürgersaal des Alten Rathauses, Marktplatz 1, in Weinheim. Die Autoren Jörg Lang, Dieter Reicherter und Jürgen Bartle befassen sich im gleichnamigen Buch mit Beispielen seit den 70er-Jahren bis heute, die Zeugnis geben "für einseitige Verdächtigung und dann Verfolgung von Demonstrierenden durch Polizei und Staatsanwaltschaft, aber auch für die Vertuschung politischer Einflussnahme". Zu dem spannenden und kontroversen Abend sind Interessierte herzlich willkommen. [weiterlesen]

[Weinheimer Nachrichten vom 21. März 2014] Gemeinderat: Kinderzentren Kunterbunt aus Nürnberg setzen sich gegen Arbeiterwohlfahrt Rhein-Neckar und gegen evangelische Kirchengemeinde Lützelsachsen durch. Weinheim. Die Kindertagesstätte im Neubaugebiet Lützelsachsen-Ebene ist anscheinend immer für eine Überraschung gut. Erst waren es zu niedrig angesetzte Baukosten, die Schlagzeilen machten, als sie um mehr als 700 000 Euro nach oben korrigiert werden mussten. Jetzt sorgt die Vergabe der Trägerschaft an die Kinderzentren Kunterbunt aus Nürnberg für Aufsehen. Die gemeinnützige GmbH, die bundesweit mehr als 50 Kinderbetreuungseinrichtun gen betreibt, erhielt vom Gemeinderat in geheimer Abstimmung ... [weiterlesen]

[Weinheimer Nachrichten vom 20. März 2014] Gemeinderat: SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Metzeltin zieht seinen Antrag für einen „Willy-Brandt-Platz“ nach engagierter Debatte zurück. Weinheim. Wie soll der Platz vor dem Weinheimer Hauptbahnhof heißen, auf dem am 6. April der Zentrale Omnibusbahnhof (ZOB) eingeweiht wird? Willy-Brandt-Platz (SPD-Vorschlag), Nelson-Mandela-Platz (Weinheim Plus), Leo-Seib-Platz (Linke), Dietrich-Neitzel-Platz (Junge Union) oder vielleicht doch Zwei-Burgen-Platz, was bei einer Umfrage unserer Zeitung auf Facebook der Favorit war? Es wurde viel darüber diskutiert in den vergangenen Wochen. Gestern Abend hat der Gemeinderat entschieden: Der ZOB bleibt namenlos. Die ... [weiterlesen]