Presseecho
Die Natur soll davon profitieren

[Rhein-Neckar-Zeitung vom 14. Dezember 2012]
Der Rhein-Neckar-Kreis wird einen „Landschaftserhaltungsverb
and" in Form eines Vereins gründen.
Rhein-Neckar. (ze) Über Jahrhunderte hinweg ist unsere Kulturlandschaft mit ihrem Wechsel von Wald und offener Flur, den Talauen, in denen sich kleine Bäche entlang schlängeln, und den im Frühjahr blühenden Obstbaumwiesen gewachsen. Durch den Strukturwandel in der Landwirtschaft werden jedoch immer weniger Flächen genutzt, wodurch ökologisch oft hochwertige Wiesen und Weiden von Büschen und Sträuchern besiedelt oder gar aufgeforstet werden. So droht der Reiz der historisch gewachsenen Kulturlandschaft verloren zu gehen.
Dem wirkt die Politik seit Jahren ...
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Ziel: Reform ohne Gewalt

[Weinheimer Nachrichten vom 13. Dezember 2012]
Linke: Diskussion über den Krieg in Syrien.
Weinheim. „Die Situation in Syrien ist schlimm, besonders für die Menschen, die dort leben“, stellte der stellvertretende Vorsitzende der Weinheimer Linken, Matthias Hördt, zu Beginn der Diskussion mit dem Friedensaktivisten und Buchautor Joachim Guilliard aus Heidelberg im Gasthaus Eulenspiegel fest.
Guilliard kritisierte die Berichterstattung der deutschen Leitmedien als „mangelhaft“. Insbesondere würden ARD und ZDF ihn ihren Nachrichtensendungen sehr einseitig und verfälschend berichten. Gewalt gehe demnach fast nur von der „Assad-Diktatur“ aus, die ihre eigene Bevölkerung massakriere, während die ...
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Wahltaktisches Kalkül

[Leserbrief in den Weinheimer Nachrichten vom 12. Dezember 2012]
Ich mache eine Vorhersage: Bis zur Landtagswahl in Niedersachsen wird Frau Merkel einen Schuldenschnitt für Griechenland vehement ablehnen. Danach wird er aber kommen. Schon einmal hat Frau Merkel dies aus wahltaktischem Kalkül bei den Griechen so gemacht. Und zwar 2010 vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen.
Dama
ls hat der Vorsitzende der Deutschen Bank, Ackermann, 30 Milliarden von der Bundesregierung erbeten, um die finanziellen Probleme von Griechenland zu lösen. Er ist bei der Bundeskanzlerin abgeblitzt, und Griechenland versank im Chaos. Die unbedingte Machterhaltung der Merkel-CDU schadet Europa, aber auch den deutschen ...
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Formsache geriet zur Farce

[Rhein-Neckar-Zeitung vom 23. November 2012]
Gemeinderat konnte sich nicht auf die Besetzung des Gutachterausschusses einigen.
Weinheim. (keke) 16 Namen und zwei Zählgemeinschaften mit zehn Mitgliedern aus CDU, Freien Wählern und FDP auf der einen sowie SPD und GAL (6) auf der anderen Seite: Eigentlich war es nur eine Formsache, die neue Zusammensetzung des Gutachterausschusses nach Ablauf der vierjährigen Wahlperiode Ende des Jahres zu benennen.
Zunächst verlief auch alles glatt. Als Nachfolger für Jürgen Panchyrz wurde Helge Eidt vorgeschlagen, Andreas Kränzle sollte Fritz Eidenmüller, Eckhard Pfisterer Martin Heckmann ablösen und Elisabeth Kramer Uli Sckerl ersetzen. Soweit so gut. Bis ...
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Die Kosten schreckten nur wenige

[Rhein-Neckar-Zeitung vom 22. November 2012]
Gemeinderat sprach sich für den Bau eines Kultur- und Sportzentrums in der Weststadt aus.
Weinheim. (lue) Linke und Liberale ziehen an einem Strang: Was auf Bundes- und Landesebene ausgeschlossen ist, muss für Weinheim noch lange nicht gelten. Zumindest dann nicht, wenn im Gemeinderat über die Entwicklung der Schullandschaft in der Weststadt diskutiert wird. Eindringlich appellierten Carsten Labudda (Linke) und Günter Breiling (FDP) gestern Abend gemeinsam an ihre Stadtrats-Kollegen, die Kosten für den Bau eines Schul- und Kulturzentrums und auch Alternativen im Auge zu behalten. Erfolgreich waren die beiden mit ihrem Ansinnen letztlich nicht. Mehrheitlich ...
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Nur ein Szenario wird geprüft

[Weinheimer Nachrichten vom 22. November 2012]
Gemeinderat: Bei der Schulentwicklung in Weinheims Weststadt werden nun auch Synergieeffekte und Finanzierbarkeit geprüft.
Weinheim. Rund eineinhalb Jahre wurde in Weinheim in einem Moderationsprozess nach der besten Lösung für die Schulentwicklung in der Weststadt gesucht. Auf Grundlage der dabei gewonnenen Erkenntnisse wird nun die Verwaltung die Machbarkeit durch ein externes Büro überprüfen lassen. Den Auftrag erteilte ihr gestern Abend der Gemeinderat mit großer Mehrheit.
Zuvor hatte das Gremium mit 21:18-Stimmen für einen erweiterten Antrag zur Verwaltungsvorlage gestimmt und sich dabei von zwei Varianten verabschiedet, die ebenfalls hätten ...
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Linke hat Alternativkonzept

[Rhein-Neckar-Zeitung vom 02. November 2012]
Antrag zu neuem Schulentwicklungskonzept für Weinheims Westen.
Weinheim. (zg/ans) Nach der Debatte um die Schulentwicklung in der Weststadt während der Gemeinderatssitzung am 24. Oktober hat sich die Linke erneut mit der Problematik befasst. „Insbesondere das Thema der Finanzierbarkeit wurde intensiv diskutiert“, heißt es in einer Mitteilung von Stadtrat Carsten Labudda. Er hat einen Antrag für ein alternatives Konzept zur Schulentwicklung für die Gemeinderatssitzung am 21. November an das Gremium, die „Konzeptgruppe“ und OB Heiner Bernhard gesendet.
Wie Labudda betont, findet er das Konzept der „Konzeptgruppe“ „sehr attraktiv“. Allerdings: Kostenschätzungen ...
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„Eine Unterführung reicht"

[Rhein-Neckar-Zeitung vom 27. Oktober 2012]
Gemeinderat legte Pläne für zwei Unterführungen am künftigen S-Bahnhof Lützelsachsen auf Eis.
Weinheim. (keke) Mit den sechs Stimmen von SPD, Freien Wählern und Ortsvorsteherin Doris Falter hatte sich der Lützelsachsener Ortschaftsrat in Sachen Bahnunterführungen beim Neubaugebiet Lützelsachsen Ebene eigentlich gegen den Bau einer weiteren Unterführung ausgesprochen. Lediglich drei Ortschaftsräte von CDU und FDP hatten eine Verschiebung des Baus empfohlen.
Der Weinheimer Gemeinderat wählte am Mittwoch nun einen dritten Weg: Das Gremium entschied sich mit 19 zu 18 Stimmen (bei zwei Enthaltungen) für die zuvor zusätzlich ins Spiel gebrachte ...
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Und ewig grüßt das Murmeltier

[Weinheimer Nachrichten vom 25. Oktober 2012]
Gemeinderat: Hebesatz der Gewerbesteuer wird nicht erhöht / Emotionale Debatte / GAL, Linke, WeinheimPlus und drei SPD-Stadträte unterliegen der Mehrheit.
Weinheim. Der Gewerbesteuerhebesatz in Weinheim bleibt bei 350 Prozentpunkten und wird nicht erhöht. Der Satz ist seit 1978 konstant, Weinheim liegt mit diesem Wert im Vergleich mit anderen Kommunen im Mittelfeld. Die GAL, die den Antrag auf Erhöhung stellte, die Linke, WeinheimPlus sowie Stella Kirgiane-Efremidis, Constantin Görtz und Eckhard Pfisterer von der SPD stimmten für eine Erhöhung um 20 Prozentpunkte, der Rest des Gemeinderates stimmte dagegen.
Bereits im Vorfeld der Sitzung brachten ...
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Linke haben vor der Wahl die Qual der Wahl

[Rhein-Neckar-Zeitung vom 24. Oktober 2012]
Vier Bewerber für ein Bundestagsmandat stellten sich vor - Auch Matthias Hördt will nach Berlin.
Weinheim. (ze) Während die anderen im Bundestag vertretenen Parteien ihre Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 bereits nominiert haben, ist Die Linke noch auf der Suche. „Am 15. Dezember findet in Heidelberg die Nominierungsveranstaltung statt", kündigte Carsten Labudda, Weinheimer Gemeinderat und Mitglied des Vorstands des Kreisverbandes Rhein-Neckar, bei einer Vorstellungsrunde an.
Neben dem bereits aus dem Landtagswahlkampf 2011 bekannten Weinheimer Matthias Hördt treten drei in der Linksjugend aktive Mitglieder an. Im Vorfeld gab es etwas Verwirrung ...
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