[Weinheimer Nachrichten vom 19. Dezember 2005] Weinheim. (pro) "Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Zukunft klaut!" Mit Sprechchören wie diesem zogen am Samstag rund 700 Menschen mit Fahnen und Transparenten der Gewerkschaften IG BCE und IG Metall durch die Weinheimer Innenstadt. Die Teilnehmer der Demonstration gegen den schleichenden Arbeitsplatzabbau in der Region und Produktionsverlagerungen ins Ausland machten ihren Sorgen, aber auch ihrer Wut lautstark Luft: "Hopp, hopp, hopp - Abbaustopp" riefen die Menschen immer wieder beim Marsch vom Tor 1 der Firma Freudenberg zum Marktplatz, der von den Guggemusikern der Dossenheimer "Schauenburg-Geischda" nicht minder lautstark begleitet ... [weiterlesen]

[Stuttgarter Zeitung vom 12. Dezember 2005] Die Linkspartei/PDS hat auf ihrem Parteitag die Weichen für die Vereinigung mit der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) gestellt. Mancherorts ist man schon weiter. Von Harald Lachmann, Dresden Für Baden-Württembergs Delegierte reichte ein alter Volvo zur Anreise. Am Steuer saß Landessprecher Bernhard Strasdeit, der darüber sauer war, dass die Bundeszentrale jedem Westverband nur pauschal vier Mandate zugestand; einzig Nordrhein-Westfalen bekam fünf. "Jeder Kreisverband Ost durfte dagegen wenigstens zwei Leute delegieren", sagte der Tübinger Kreisrat verärgert. Um das Ländle dennoch angemessen zu repräsentieren, reiste mancher ... [weiterlesen]

[Rhein-Neckar-Zeitung vom 02. Dezember 2005] Markkleeberg/Berlin (dpa) - Der Länderrat der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) befasst sich in Markkleeberg bei Leipzig mit der geplanten Fusion mit der Linkspartei. In einer internen Sitzung sollen die etwa 50 Vertreter der Landesverbände bis Samstagabend über einen Leitantrag abstimmen. Das sagte Pressesprecher Murat Cakir der dpa. Es sei klare Absicht, die Voraussetzungen für eine gesamtdeutsche Partei 2007 zu schaffen.«Sie soll nicht nur aus WASG und Linkspartei bestehen, sondern eine gesamtdeutsche Linke sein.» Kritik an der geplanten Fusion gebe es vor allem aus dem Berliner Verband, Vorbehalte aus Mecklenburg-Vorpommern. ... [weiterlesen]

Umfrage zeigt geringe Zustimmung für schwarz-rote Regierungspläne [Neues Deutschland vom 02. Dezember 2005] Von Steffen Twardowski Kernpunkte des schwarz-roten Regierungsprogramms werden von einem Großteil der Bevölkerung offenbar abgelehnt. Nach einer Umfrage für »Neues Deutschland« stimmt zum Beispiel nur ein Viertel der Erhöhung der Mehrwertsteuer zu. Die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch sollte auch die Schwachen hoffen lassen. So erklärte sie im Bundestag: »Wir, die neue Bundesregierung von Union und Sozialdemokraten, wollen unser Land so ertüchtigen, dass sich die Schwachen auch in Zukunft darauf verlassen können, dass sie nicht alleine gelassen werden, ... [weiterlesen]

... macht auch wirtschaftlich Sinn" [Weinheimer Nachrichten vom 30. November 2005] Weinheim. (-) Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Ulrich Maurer, war zu Gast in Weinheim. Im Bürgersaal des Alten Rathauses sprach der über Perspektiven der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Eingeladen hatten die Linkspartei Weinheim und DGB. Moderiert vom Vorsitzenden der Weinheimer Linkspartei, Carsten Labudda, entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Zunächst hielt der Weinheimer DGB-Chef Jürgen Gulden ein einleitendes Referat, in dem er auf die Situation in der Region einging. Er beschrieb die geplanten Stellenstreichungen in örtlichen Betrieben und warb um Beteiligung an ... [weiterlesen]

[Rhein-Neckar- Zeitung vom 28. November 2005] Ulrich Maurer (Linkspartei) will unter anderem die Reichen zur Kasse bitten Weinheim. (keke) „Eine andere Politik ist möglich!“ Sieben lange Jahre hätten SPD und Grüne das Land mit Hartz IV, Praxisgebühr, Rentenkürzungen und vielem anderen belastet – im Rahmen einer „Politik, die achtlos an den kleinen Leuten vorbei geht“. Nun lege die Große Koalition noch einmal nach: „Mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer und der praktischen Abschaffung des Kündigungsschutzes“: Jürgen Gulden redete sich dieser Tage im Bürgersaal des Alten Rathauses in Rage. Deshalb werde die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) bei der auf den 26. März terminierten ... [weiterlesen]

[Weinheimer Nachrichten vom 12. November 2005] Weinheim.(bk) Es ist "Fünf vor zwölf" für Weinheim: Darin waren sich die rund 50 Teilnehmer eines Treffens einig, das am Donnerstagabend in der "Woinemer Hausbrauerei" stattfand. Eingeladen hatte dazu die Ortsgruppe der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) gemeinsam mit dem DGB-Ortsverband. Die Initiative will gegen den drohenden Abbau von mehreren hundert Arbeitsplätzen in Weinheim mobil machen. Mit mehreren Aktionen und einer Großdemonstration soll in der Öffentlichkeit das Bewusstsein geschärft werden, dass der "massive Personalabbau" fatale Auswirkungen für die gesamte Stadt und ihr Umland sowie alle Bürger habe, erklärte ... [weiterlesen]

[Neues Deutschland vom 02. November 2005] Gegner von Studiengebühren hoffen auf Protest in Baden-Württemberg Von Peter Nowak In verschiedenen Bundesländern mobilisieren Studierende gegen die drohende Einführung von Studiengebühren. Schwerpunkt ist dabei Baden-Württemberg, das so rasch wie möglich Studierende zur Kasse bitten will. Das Wintersemester an den Hochschulen hat kaum begonnen und schon werden die ersten Proteste gemeldet. In Bielefeld sind am 20. Oktober Hunderte Studierende vom Rathaus zur Universität gezogen. Die konservativ-liberale Landesregierung von NRW will demnächst Ernst machen mit der Einführung von Studiengebühren. Die Proteste aber sind noch recht spärlich. Damit steht ... [weiterlesen]

[Spiegel vom 28. Oktober 2005] Von Holger Dambeck Die Big Brother Awards für die eifrigsten Datensammler Deutschlands gehen in diesem Jahr unter anderem an drei Politiker, einen Generalstaatsanwalt und das Organisationskomitee der Fußball-WM 2006. Otto Schily bekommt ihn für sein "Lebenswerk". Es gibt Preisverleihungen, zu denen man als Geehrter gern hingeht. Der "Überwachungs-Oscar", wie der BigBrotherAward auch genannt wird, gehört sicher nicht dazu. So haben fast alle diesjährigen Preisträger bereits im Vorfeld ihre Teilnahme an der heutigen "Ehrung" abgesagt. Die Veranstaltung in Bielefeld, organisiert vom Verein FoeBuD, findet trotzdem statt. Für jeden Ausgezeichneten ist eine Laudatio ... [weiterlesen]

[heute.de vom 19. Oktober 2005] "... nicht richtig dazugehört" Konfrontation skurs gegen die Linke.PDS? Die erste Sitzung des 16. Deutschen Bundestage endete am Dienstagabend mit einem Eklat: Linkspartei-Chef Lothar Bisky scheiterte bei der Wahl zum Bundestags-Vizepräsidenten in allen drei Wahlgängen an der notwendigen Mehrheit. Doch gegen wen richtet sich die Ablehnung? Entgegen des allgemeinen Tenors bewertet der Politikwissenschaftler Dr. Albert Scharenberg den Vorfall als klaren Affront gegen die Linkspartei und nicht gegen die Person des Parteichefs. Die Linkspartei.PDS stieß seit ihrer Gründung auf heftige Kritik aus den Reihen der etablierten Parteien, nun hat sie es bis in den Bundestag ... [weiterlesen]