[Weinheimer Nachrichten vom 04. Januar 2007] Weinheim. (-) Im April 2002 fand in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt der bis heute schlimmste Amoklauf eines Schülers statt. Auch Matthias Bärwolff war damals Schüler in der Stadt. Heute ist er Abgeordneter. Für die Linkspartei sitzt er im Thüringer Landtag und im Erfurter Stadtparlament. Seine Schwerpunkte sind Kinder- und Jugendpolitik. Vor kurzem war er zu Gast bei der Linkspartei in Weinheim. Moderiert von Carsten Labudda ging Bärwolff auf die Wertedebatte ein. Der Begriff der Eigenverantwortung habe laut Bärwolff in den letzten Jahren eine Wandlung erfahren. Die Neoliberalen hätten in den letzten zwanzig Jahren immer mehr die Vorstellung ... [weiterlesen]

[Weinheimer Nachrichten vom 18. Oktober 2006] Regierung, Sozialverbände, Opposition - jeder interpretiert die neue Armutsstudie, wie es ihm ins Konzept passt. So erschreckend die Zahlen sind, so reflexhaft reagiert die Politik auf die neue Unterschicht-Debatte. Sind die Hartz-Gesetze dafür verantwortlich, dass sich acht Prozent der Menschen in Deutschland auf der Verliererseite wähnen? Ist die Armut in den sieben Jahren, die Rot-Grün regiert hat, gestiegen? Kann ein gesetzlicher Mindestlohn die Not lindern? Ob Regierung, Sozialverbände oder Opposition: Jeder interpretiert die Ergebnisse so, wie es ihm gerade ins Konzept passt. Die einen, allen voran die Gewerkschaften und die Linkspartei, ... [weiterlesen]

Labudda: „Weinheim ein Vorreiter der vereinigten Linken“ [Weinheim Aktuell vom 06. Oktober 2006] Weinheim (o) – Vor einem Jahr gründete sich der Weinheimer Ortsverband der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG). Nun fand die Jahreshauptversammlung statt. In der „Guten Stube“ in der Weststadt analysierten die Kollegen das letzte Jahr, wählten einen neuen Vorstand und legten erste Pläne für künftige Aktivitäten fest. Zu Beginn der Versammlung referierte Ortssprecher Knut Schaffert die Entwicklung des Ortsvereins im letzten Jahr. Die zentralen Höhepunkte waren dabei zweifelsohne die Unterstützung der Linkspartei zur Bundestagswahl im letzten Herbst und der Landtagswahlkampf vom ... [weiterlesen]

[Weinheimer Nachrichten vom 26. September 2006] Weinheim. Vor einem Jahr gründete sich der Weinheimer Ortsverband der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG). Bei der Jahreshauptversammlung in der "Guten Stube" in der Weststadt analysierten die Kollegen das letzte Jahr, wählten einen neuen Vorstand und legten erste Pläne für künftige Aktivitäten fest. Zu Beginn der Versammlung referierte Ortssprecher Knut Schaffert die Entwicklung des Ortsvereins im letzten Jahr. Die zentralen Höhepunkte waren dabei die Unterstützung der Linkspartei zur Bundestagswahl und der Landtagswahlkampf vom Frühjahr. Mit den guten Ergebnissen sah Schaffert einen Grundstein gelegt, auf dem der Ortsverein ... [weiterlesen]

[Leserbrief von Jürgen Gulden, in: Weinheimer Nachrichten vom 27. Juli 2006] Zuckerbrot und Peitsche. Mit diesen altbewährten Mitteln schaffen es die Mächtigen schon seit Jahrtausenden dem Volk allerhand Zumutungen aufzubürden. Besondere Kreativität zeigt dabei der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding mit seinem lächerlichen und in diesem Jahr zudem zynischen Ehrenamtspreis. Lothar Binding ist bisher nicht aufgefallen, weil er etwa gegen ein unsoziales Gesetz gestimmt hätte, oder etwa dafür, dass er besondere Härten vermeiden wollte. Auch nicht, weil er etwa gegen die ungerechtfertigte Steuerentlastung von Heuschrecken etwas gesagt hätte. Nein, er fällt meistens auf, indem er die ungerechte ... [weiterlesen]

[Weinheimer Nachrichten vom 21. Juli 2006] Weinheim/Stuttgart. (-) Beim Landesparteitag der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) in Stuttgart wurde ein neuer Landesvorstand gewählt, der die Partei in die Fusion mit der Linkspartei in Baden-Württemberg führen soll. Erstmals wurde mit Jürgen Gulden auch ein Weinheimer in dieses Gremium gewählt. Gulden zeigte sich sehr erfreut über sein Wahl. Er wolle den "Kampf gegen die Umverteilung von unten nach oben" in den Mittelpunkt seiner Arbeit stellen, teilte er in einer Pressenotiz mit. Es sei ein Unding, dass auf der einen Seite mit der Unternehmenssteuerreform die Konzerne um acht Milliarden Euro entlastet würden, während auf der ... [weiterlesen]

... geht es den Leuten ans Ersparte [Oskar Lafontaine in Die Welt vom 16. Juni 2006] In der Steuerpolitik haben die Regierungsparteien ihre Wahlkampfziele aufgegeben Der liberale Ökonom und Philosoph John Stuart Mill ist in seiner berühmten Abhandlung Über die Freiheit" bereits Mitte des 19. Jahrhunderts zu der Erkenntnis gelangt, dass das Volk, welches die Macht ausübt, nicht immer dasselbe Volk (ist) wie das, über welche sie ausgeübt wird", und er schreibt weiter: Wo immer eine überlegene Klasse vorhanden ist, rührt ein großer Teil der Moral des Landes von ihren Sonderinteressen her und von den Gefühlen der Klassenüberlegenheit." Ei n Blick auf die Steuerpolitik der Bundesregierung bestätigt ... [weiterlesen]

Linke stimmt sich mit Gewerkschaften ab [Velten Schäfer, Neues Deutschland vom 11. Mai 2006] Einigkeit im Prinzip, Nachbesserungswünsche in Details: Linke und Gewerkschaften berieten das Mindestlohnkonzept der Fraktion. Die Linke im Bundestag steht kurz vor dem Abschluss ihrer Beratungen über ein Mindestlohngesetz. Nach einer Experten-Anhörung am Montag wolle man den Entwurf nochmal überarbeiten, hieß es gestern bei der Fraktion. Kommende Woche soll der Text in der Fraktion abgestimmt werden und noch vor dem Sommer ins Parlament kommen. Der Entwurf setzt auf ein »duales Modell«. Einerseits soll mit acht Euro Brutto pro Stunde eine Untergrenze eingezogen werden, die jährlich von einem »Mindestlohnrat« ... [weiterlesen]

[Weinheimer Nachrichten vom 02. Mai 2006] Weinheim. (pro) Weit über 500 Menschen haben gestern gegen den Aufmarsch der Rechten und für ein weltoffenes Weinheim auf dem Bahnhofsvorplatz demonstriert. Ihnen standen am späten Nachmittag rund 350 Neonazis gegenüber. Zu den befürchteten Krawallen zwischen Linksautonomen und Rechten kam es zum Glück nicht. Nach Angaben der Polizei waren über 1000 Beamte im Einsatz, darunter auch Einheiten des Bundesgrenzschutzes. Ersten Schätzungen zufolge dürfte dieser Einsatz weit über 500000 Euro gekostet haben. Schon seit dem späten Vormittag kreiste ein Polizeihubschrauber über dem Bahnhofsgelände, das weiträumig abgesperrt worden war. Während die "Initiative ... [weiterlesen]

[Weinheimer Nachrichten vom 04. April 2006] Weinheim. (dt) "Bei einer Wahlbeteiligung von 53,4 Prozent kann von einer wirklichen Repräsentation der Bevölkerung im Parlament keine Rede sein", meinte Jürgen Gulden bei der WASG-Ortsgruppe Weinheim, die sich zu einer Analyse des Wahlergebnisses traf. Die großen Verlierer der Landtagswahl seien nach seiner Ansicht nach CDU und SPD. Die CDU habe über 280000 und die SPD sogar über 500000 Stimmen weniger als vor fünf Jahren erhalten, obwohl die Anzahl der Wahlberechtigten im selben Zeitraum um über 200000 gestiegen sei. So hätten also nur 23 Prozent der Wahlberechtigten CDU und nur 13 Prozent SPD gewählt. Auch die nun allein regierende SPD in Rheinland-Pfalz ... [weiterlesen]