[Weinheimer Nachrichten vom 20. August 2012] Weinheim/Potsdam. Die Ost-West-Partnerschaft zwischen den Ortsverbänden Potsdam und Weinheim der Partei „Die Linke“ gibt es seit sechs Jahren. In dieser Zeit wurden die Kontakte meist per E-Mail und Internet gepflegt. Das „Linke Sommerfest“ im Lustgarten der Brandenburgischen Landeshauptstadt war deshalb für die Weinheimer Ernst Ihrig und Matthias Hördt Anlass, die Stadt an der Havel zu besuchen und bei dieser Gelegenheit auch gleich Werbung für Weinheim zu machen. Werbemittel und Wein Ausgestattet waren die beiden mit Werbematerialien aus dem Touristikbüro und Produkten eines Weinheimer Winzers, welche beachtliches Interesse bei den zahlreichen ... [weiterlesen]

[Potsdamer Neueste Nachrichten vom 13. August 2012] Potsdams Linke lud zum Sommerfest. Das Interesse an ihrer Politik war groß. Innenstadt - Wenn sie Oberbürgermeisterin von Potsdam wäre, dann würde Karin Schröter (Linke) sofort das kostenlose Schulessen für Hartz-IV-Kinder einführen. Diese Antwort gab die Stadtverordnete auf eine Moderator-Frage beim Sommerfest ihrer Partei am Samstag im Lustgarten. Dabei weiß die langjährige stellvertretende Fraktionsvorsitzende, dass es mit dem Verordnen von oben nicht so leicht geht in der Landeshauptstadt. Die Linke fordert das kostenlose Schulessen seit vielen Jahren und will im Stadthaushalt dafür mehrere hunderttausend Euro reservieren. Nach Angaben ... [weiterlesen]

[Rhein-Neckar-Zeitung vom 02. August 2012] Nach einem Urteil des Sozialgerichts Mannheim erhebt Carsten Labudda (Linke) schwere Vorwürfe. Rhein-Neckar. „Der Kreis soll erwerbslose Mieter nicht länger drangsalieren.“ Carsten Labudda ist „stinksauer“ auf die Mietenpolitik des Jobcenters Rhein-Neckar-Kreis und wählt deshalb drastische Worte. Seine Wut entfacht hat ein aktuelles Urteil des Sozialgerichts Mannheim, das „mehr als deutlich“ sei, lässt der Kreisrat der Linken via Pressemitteilung verlauten. Von Stefan Hagen In seiner Entscheidung hat das Gericht festgestellt, dass die bisherigen Mietobergrenzen des Jobcenters Rhein-Neckar-Kreis zu niedrig und „nicht schlüssig“ seien. Ein in Schwetzingen ... [weiterlesen]

[Weinheimer Nachrichten vom 28. Juli 2012] Wirtschaft: Weinheims Linke wendet sich an Landesspitze. Weinheim. In offenen Briefen an Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Finanzminister Dr. Nils Schmid und den CDU-Landtagsfraktionschef Peter Hauk informiert die Weinheimer Linke die politische Spitze des Landes über den Vorgang im Weinheimer Unternehmen Nora Systems, bei dem Betriebsrat Helmut Schmitt mit Unterstützung der Betriebsratsmehrheit wegen fristlos gekündigt wurde (wir haben berichtet). Der stellvertretende Vorsitzende der Weinheimer Linken, Matthias Hördt, sieht in diesem Fall eine besondere Verantwortung des Landes, weil es über seine Eigenkapitalagentur "L-EA" Mitinhaber des Unternehmens ... [weiterlesen]

[Rhein-Neckar-Zeitung vom 23. Juli 2012] Kurzgutachten zum Thema Breitwiesen: Bürgerräte kommen zu keiner eindeutigen Empfehlung – Dritte Option: „weder – noch“. Weinheim. (keke) Der von der Bürgerinitiave „Schützt die Breitwiesen“ seit Monaten geforderte und von rund 5000 Unterschriften unterstützte Bürgerentscheid wird immer wahrscheinlicher. Den stellte auch Oberbürgermeister Heiner Bernhard am Ende einer fünfstündigen Diskussion mit Bürgerräten, interessierten Bürgern und der „Forschungsstelle Bürgerbeteiligung“ der Uni Wuppertal in Aussicht, nachdem auch die 37 „per Zufallsprinzip“ ermittelten Bürgerräte in ihrem Gutachten zu einem differenzierten Ergebnis, aber zu keiner eindeutigen Empfehlung ... [weiterlesen]

[Weinheimer Nachrichten vom 20. Juli 2012] Linke: Hauptversammlung zieht eine durchweg positive Bilanz der vergangenen zwei Jahre. Weinheim. Die Linke zieht bei ihrer Hauptversammlung eine durchweg positive Bilanz. Das ist das Ergebnis der Versammlung, in deren Verlauf Stadtrat Carsten Labudda einstim­mig als Vorsitzender bestätigt wur­de. Der bisherige Stellvertreter Jür­gen Gulden zog sich aus gesund­heitlichen Gründen aus der Vor­standsarbeit zurück. Die Linken be­dankten sich mit großem Applaus für seine engagierte Arbeit. An sei­ner Stelle wird künftig Matthias Hördt im Vorstand vertreten sein. Die bisherigen Beisitzer Ernst Ihrig und Cemal Demirci wurden wieder gewählt. Linken-Vorsitzen der ... [weiterlesen]

[Weinheimer Nachrichten vom 20. Juli 2012] Stellungnahme zum Regionalplan Rhein-Neckar / Gewerbeentwicklung steht im Vordergrund / Nahversorger für Sulzbach. Weinheim. Gegen die Stimmen von GAL und der Linken hat der Weinheimer Gemeinderat am Mittwoch eine Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Rhein-Neckar verabschiedet. Dieser Plan soll die künftige Siedlungs- und Gewerbe­entwicklung in der Metropolregion Rhein-Neckar regeln. Entsprechend aufwendig ist das Verfahren. Denn nicht nur annähernd 300 Kommu­nen werden dazu gehört, sondern auch die drei Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen und Rhein­land-Pfalz. In Weinheim bewegt das Thema Gewerbeentwicklung seit Monaten die Gemüter. Der ... [weiterlesen]

[Rhein-Neckar-Zeitung vom 20. Juli 2012] Gemeinderat stimmt Änderung für "3-Glocken-Center" zu - "Eindeutige Verbesserung" bei der Fassade. Weinheim. (keke) "Das 3-Glocken-Center wird ein Hit": Davon ist nicht nur der Investor, die Weinheimer Century Beteiligungsgesellschaft mbH & Co KG, überzeugt, nachdem mit dem zur Rewe-Gruppe gehörenden "HIT"-Supermarkt seit Anfang der Woche ein erster namhafter Ankermieter feststeht. Vom Erfolg des Vorhabens ist auch der Weinheimer Gemeinderat überzeugt, der auf seiner jüngsten Sitzung einer Änderung des Durchführungsvertrages einmütig zustimmte. Schon bei Vertragsabschluss sei allen Beteiligten klar gewesen, dass es mit der Fortschreibung der Planungen ... [weiterlesen]

[Rhein-Neckar-Zeitung vom 19. Juli 2012] Erneute Kostensteigerung beim Ostbahnsteig in Lützelsachsen - Gemeinderat nimmt Planer ins Kreuzverhör und schaltet Juristen ein. Weinheim. Der Gemeinderat hat am Mittwoch Vertreter der Deutschen Bahn und des Ingenieurbüros Mailänder Consult ins Kreuzverhör genommen. Und zwischenzeitlich hatte das Gremium tatsächlich etwas von einem Gericht, vor dem sich die drei Planer wegen der erneuten Kostensteigerung beim Bau des Ostbahnsteigs Haltepunkts Lützelsachsen verantworten mussten. Statt der ursprünglich kalkulierten Kosten von rund 1,2 Millionen, sollte die Baumaßnahme nun fast 1,8 Millionen Euro kosten, war der Stadt mitgeteilt worden. Von Armin Guzy Hauptgrund ... [weiterlesen]

[Weinheimer Nachrichten vom 14. Juli 2012] Gemeinderat: Städtischer Zuschuss vom 1,50 Euro pro Stunde. Weinheim. Die städtische Förderung von Tagesmüttern wird ab kommendem Jahr neu geregelt. Der pauschale Zuschuss von 40 Euro pro Monat für Eltern, der erst im August 2011 eingeführt worden war, entfällt. Tagesmütter, die seither ebenfalls 40 Euro monatlich als Zuschuss pro betreutem Kind erhalten hatten, bekommen nun pro Betreuungsstunde 1,50 Euro. Die Stadt möchte mit dieser Neuregelung Anreize schaffen, damit noch mehr Menschen eine Tätigkeit als Tagesmutter aufnehmen. Konkurrenzlos günstig Denn im Vergleich zu Krippenplätzen sind Tagesmütter konkurrenzlos günstig für die Kommunen, die ... [weiterlesen]