S21 und die direkte Demokratie


rotesdreieck_rechts_16x16 [Rhein-Neckar-Zeitung vom 30. September 2011] Alexander Schlager von der Rosa-Luxemburg-Stiftung sprach bei den Linken. Weinheim. (ze) Die Diskussionen um das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 (S21) haben dazu beigetragen, dass nach 58 Jahren die CDU nicht mehr in Baden-Württemberg den Ministerpräsidenten stellt, sondern nun eine grün-rote Koalition regiert. Was hat aber S21 in Bezug auf das Verhältnis zur Demokratie bewirkt? Dieser Frage ging dieser Tage Alexander Schlager, der Leiter des Stuttgarter Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung, in einem Vortrag auf Einladung der Linken im Alten Rathaus nach. „Die Montagsdemos gegen Stuttgart 21 begannen vor knapp zwei Jahren und wurden keinesfalls von irgendwelchen ... [weiterlesen]


Statt Moderation gibt′s erst ein Gutachten


rotesdreieck_rechts_16x16 [Rhein-Neckar-Zeitung vom 29. September 2011] Mehrzweckhalle Weinheim Süd: Gemeinderat sprach sich gestern dafür aus, Fakten zu sammeln. Weinheim. (lue) Auf ihre "Eichelberghalle" müssen die Oberflockenbacher, Wünschmichelbacher und Steinklingener vermutlich noch eine Weile warten. Immerhin entschied der Gemeinderat gestern Abend mehrheitlich, ein "externes Gutachten" in Auftrag zu geben - allerdings ausdrücklich für ein "Gesamthallenkonzept Weinheim Süd". In dem Papier sollen die Wünsche und Bedürfnisse sämtlicher Vereine und Organisationen aus den südlichen Stadtteilen erfasst werden. Genauso wie die finanziellen Rahmenbedingungen für den Bau einer Mehrzweckhalle. Sobald das Gutachten auf ... [weiterlesen]


Das Projekt weiterhin vorantreiben


rotesdreieck_rechts_16x16 [Weinheimer Nachrichten vom 28. September 2011] Oberflockenbach. Rund 400 Oberflockenbacher feierten in Steinklingen den ersten Geburtstag des Fördervereins "Eichelberg-Halle" - natürlich auf dem Gelände, das für den Bau der Halle erworben wurde. Jürgen Heinrich begrüße die Gäste - unter ihnen Politiker und Vereinsvertreter - und ging auf die Historie des Mühens um die Eichelberg-Halle ein. Heinrich ließ die Arbeit des Vereins in den letzten Monaten Revue passieren und anschließend hob Oberflockenbachs Ortvorsteher Hans Salbinger die Bedeutung einer Halle für das kulturelle und sportliche Leben hervor. Ohne diese Halle erleide das Vereinsleben in Oberflockenbach mittelfristig irreparablen Schaden, ... [weiterlesen]


„Berateritis“


rotesdreieck_rechts_16x16 [Leserbrief in der Rhein-Neckar-Zeitung vom 28. September 2011] „Externer Berater“ wegen der Stadtfinanzen. In Weinheim breitet sich wieder mal ein heimtückisches Virus aus. Das Berateritisvirus. Hauptopfer sind bisher hauptsächlich Menschen, die öfters mal im Rathaus zu tun haben. Stark im Verdacht das Virus eingeschleppt zu haben, steht die Weinheimer FDP. Mehrere Bekennerschreiben liegen vor, manche sogar schon viele Jahre alt, die aber fatalerweise bisher als harmlos eingestuft wurden. Hauptopfer der Berateritis sind Stadträte, die sich unter dem Decknamen „GR-Team Städtevergleich“ zuletzt überdurchschnittlich lange im Rathaus aufhielten oder mit gemeinderätlichen Themen befassten, wodurch ... [weiterlesen]


28. September 2011: Sitzung des Weinheimer Gemeinderates


rotesdreieck_rechts_16x16 Am Mittwoch, den 28. September 2011, findet die nächste Sitzung des Weinheimer Gemeinderates statt. Beginn ist um 17 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses. DIE LINKE und ihr Stadtrat Carsten Labudda laden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Weinheim ein, die öffentliche Sitzung live im Ratssaal zu verfolgen. [weiterlesen]


27. September 2011: Arbeitskreis Kommunales in Weinheim


rotesdreieck_rechts_16x16 Zur Vorbereitung der nächsten Gemeinderatssitzung trifft sich der Arbeitskreis Kommunales der Weinheimer LINKEN am Dienstag, den 27. September 2011, um 19 Uhr im Kebaphaus City, Bahnhofstr. 22, am Postknoten. Stadt- und Kreisrat Carsten Labudda und weitere Aktivisten werden anwesend sein, um anstehende kommunalpolitische Fragen zu beraten. Die Bevölkerung ist zu Anregungen und Kritik eingeladen. [weiterlesen]


26. September 2011: "Stuttgart 21 und die Demokratiefrage" in Weinheim


rotesdreieck_rechts_16x16 Am Montag, den 26. September 2011, veranstaltet die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Weinheim einen Vortragsabend zum Thema "Stuttgart 21 und die Demokratiefrage". Beginn ist um 19 Uhr im Bürgersaal des Alten Rathauses am Marktplatz 1 in Weinheim. Das Bahnhofs- und Immobilienprojekt «Stuttgart 21» hat zu einer Mobilisierung und Politisierung in Stuttgart geführt, die vor wenigen Jahren nicht denkbar schien. Aus und in der Protestbewegung gegen «Stuttgart 21» hat sich eine Vielzahl von Initiativen, Aktionsgruppen, Koordinierungs- und Aktionsbündnissen gebildet, die dem Protest seine Buntheit und Kreativität verleihen und vielfältige Möglichkeiten geben, sich mit eigenen Fähigkeiten und Anliegen in ... [weiterlesen]


22. September 2011: Infostand vor dem Jobcenter


rotesdreieck_rechts_16x16 Am Donnerstag, den 22. September 2011, veranstalten die Arbeitsgemeinschaft Hartz IV und der Ortsverband Weinheim der Partei DIE LINKE von 10 bis 12 Uhr einen Infostand vor dem Weinheimer Jobcenter in der Olbrichtstraße. Dabei werden die Positionen der LINKEN bekannt gemacht und Erfahrungen von Betroffenen ausgetauscht. [weiterlesen]


21. September 2011: Sprechstunde mit Jürgen Gulden


rotesdreieck_rechts_16x16 Am Mittwoch, den 21. September 2011, steht in der Zeit von 18 bis 19 Uhr bei einer Telefonsprechstunde der Weinheimer LINKEN der stellvertretende Vorsitzende Jürgen Gulden den Bürgerinnen und Bürgern unter der Nummer 06201-69645 zur Verfügung. [weiterlesen]


"Linken" sind die Raser unrecht


rotesdreieck_rechts_16x16 Partei will ein Kataster über Verkehrsgefährdungen anlegen und bittet daher die Weinheimer um Mithilfe [Rhein-Neckar-Ze itung vom 15. September 2011] Weinheim. (lue) Die "Linken" der Zweiburgenstadt sagen den Rasern den Kampf an. Die Partei will daher ein Kataster von Gefahren und Belästigungen anlegen. Das ist das Ergebnis des letzten "Stammtischs" der Partei und die Folge von vielen Beschwerden, die bei den Mitgliedern in den vergangenen Wochen eingegangen sind. „Wer auf Weinheims Straßen unterwegs ist, kann fast immer dann, wenn die Verkehrsdichte gering ist, Zeuge interessanter Autorennen oder Hochgeschwindigkeitstest werden. Geschwindigkeitsbegrenzung en scheinen dann aufgehoben“, berichtete ... [weiterlesen]


Ackerland in Bauernhand


rotesdreieck_rechts_16x16 [Leserbrief in den Weinheimer Nachrichten vom 10. September 2011] Die Befürworter eines weiteren Industriegebietes auf den Breitwiesen, direkt am Autobahnkleeblatt, dort, wo derzeit die Weinheimer Landwirte noch bestes Ackerland zum Bestellen haben, versuchen die Skeptiker mit Totschlagargumenten wie Arbeitsplätze, Gewerbesteuer, Einwohnerzahl ruhig zu stellen. Nach dieser Logik müssten Städte mit hoher Einwohnerzahl und vielen Industrieflächen den höchsten Lebensstandard und die wenigsten Probleme haben. Der Blick in die Welt zeigt uns etwas anderes. Daraus zu schließen "Je kleiner der Ort, umso besser" ist selbstverständlich ebenso verkehrt. Es kommt auf die richtige Mischung an. Es muss ... [weiterlesen]




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