Am Dienstag, den 06. April 2010, lädt der Ortsverband Weinheim der Partei DIE LINKE zu seinem monatlichen offenen Stammtisch. Er beginnt um 19 Uhr im Restaurant "Beim Alex" im Rolf-Engelbrecht-Haus, Breslauer Straße 38. Mitglieder und Interessierte sind herzlich eingeladen. [weiterlesen]

Am Mittwoch, den 31. März 2009, steht in der Zeit von 18 bis 19 Uhr bei einer Telefonsprechstunde der Weinheimer Linken der stellvertretende Vorsitzende Jürgen Gulden den Bürgerinnen und Bürgern unter der Nummer 06201-69645 zur Verfügung. [weiterlesen]

[Weinheimer Nachrichten vom 30. März 2010] Weinheim. Nach Meinung der Weinheimer Linken muss in naher Zukunft in Weinheims Westen ebenfalls ein Bürgerbüro eingerichtet werden. „Diese Forderung wird regelmäßig von verschieden Seiten aus der Bevölkerung an mich herangetragen“, sagt Stadtrat Carsten Labudda der diesen Wunsch verständlich, sinnvoll und gerechtfertigt hält. Der kommunalpolitische Arbeitskreis der Linken habe dieses Thema umfassend diskutiert und keine Nachteile bei einer Umsetzung finden können. Matthias Hördt erinnerte daran, dass diese Idee nicht neu sei. Bis etwa 1998 sei diese Forderung auch regelmäßig Bestandteil der Programme zur Kommunalwahl der SPD gewesen. Er habe damals ... [weiterlesen]

Gemeinderat: Carsten Labudda (Linke) will Antrag für öffentliche Sitzung der Haushaltsstrukturkommissio n stellen / Im Moment ist dafür aber keine Mehrheit in Sicht. [Weinheimer Nachrichten vom 26. März 2010] Weinheim. Eigentlich hieß der Tagesordnungspunkt "Anfragen". Doch Carsten Labudda (Linke) verpackte seine Frage so, dass der Wunsch nach öffentlichen Sitzungen der Haushaltsstrukturkommissio n wie ein Antrag klang. Damit dieser auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Gemeinderates kommt, bräuchte Labudda allerdings die Unterstützung von elf Stadträten (25 Prozent). Christine Münch (GAL) sowie die beiden Weinheim-Plus-Stadträte hatte er bereits im Vorfeld auf seiner Seite. Im Verlauf ... [weiterlesen]

Am Mittwoch, den 24. März 2010, findet die nächste Sitzung des Weinheimer Gemeinderates statt. Beginn ist um 17 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses. DIE LINKE und ihr Stadtrat Carsten Labudda laden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Weinheim ein, die öffentliche Sitzung live im Ratssaal zu verfolgen. [weiterlesen]

[Rede von Kreisrat Carsten Labudda, DIE LINKE, bei der Sitzung des Kreistages des Rhein-Neckar-Kreises vom 23. März 2010] Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Kreisrätinnen und Kreisräte, SPD und Grüne haben in den Kreistag einen Resolutionsentwurf eingebracht, der sich für eine Änderung des Grundgesetzes zum Erhalt der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung von Bund und Kommunen beim SGB II (Hartz IV) ausspricht. Der vorliegende Entwurf von SPD und Grünen liest sich zunächst ganz gut. Gerade vor dem Hintergrund von über fünf Jahre gewachsenen Verwaltungsstrukturen rund um das SGB II rettet er – sollte sein Inhalt Tat werden – manches. Manches, das sonst wegen Verfassungswidrigkeit nicht sein ... [weiterlesen]

Am Dienstag, den 23. März 2010, kommt der Kreistag ab 14 Uhr in der Mehrzweckhalle in Plankstadt, Jahnstraße 25, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Weil für DIE LINKE eine verbesserte Transparenz auch auf der Kreisebene ein wichtiges Anliegen ist, laden unsere Kreisräte die Bürgerinnen und Bürger ein, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen. [weiterlesen]

Am Samstag, den 20. März 2010, demonstrieren Gewerkschafter aus ganz Baden-Württemberg in Stuttgart gegen Sozialkürzungen. Unter dem Motto „Nicht auf unserem Rücken!“ fordern sie den Erhalt von Arbeitsplätzen, die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, die Ersetzung prekärer Arbeitsverhältnisse durch tariflich und sozial regulierte Arbeitsverhältnisse und eine bessere Finanzausstattung der Kommunen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Industriegewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie (IG BCE) organisieren Busse, die von Weinheim nach Stuttgart und zurück fahren. Gewerkschaftsmitglieder, Erwerbslose, Rentner, Schüler, Studenten und Azubis können gratis mitfahren. Ansonsten wird um einen ... [weiterlesen]

Am Donnerstag, den 18. März 2010, steht der Vorstand der Weinheimer LINKEN den Bürgerinnen und Bürgern ab 18 Uhr bei einer Sprechstunde in der Coffee Lounge "Beans & Dreams", Hauptstraße 51 (direkt am Dürreplatz gegenüber der neuen Weinheim Galerie), zur Verfügung. [weiterlesen]

Am Donnerstag, den 18. März 2010, trifft sich ab 19 Uhr der Arbeitskreis Kommunales der Weinheimer LINKEN in der Coffee Lounge "Beans & Dreams", Hauptstraße 51 (direkt am Dürreplatz gegenüber der neuen Weinheim Galerie). Bei diesem Treffen werden unter Anderem die Themen der kommenden Stadtratssitzung vorberaten. Alle Mitglieder und Interessierten sind herzlich willikommen. [weiterlesen]

Am Mittwoch, den 17. März 2010, steht bei einer Telefonsprechstunde der Weinheimer LINKEN in der Zeit von 18 bis 19 Uhr der Vorsitzende und Stadtrat Carsten Labudda den Bürgerinnen und Bürgern unter der Nummer 06201-876758 zur Verfügung. [weiterlesen]

Haushalt: "Die Linke" setzt bei der Diskussion in der Haushaltsstrukturkommissio n nicht nur auf Kürzungen, sondern sieht Pozenzial für städtische Einnahmen. [Weinheimer Nachrichten vom 16. März 2010] Weinheim. Wenn die Haushaltsstrukturkommissio n heute Abend zusammenkommt, dann wird Carsten Labudda als Vertreter der "Linken" ganz besonders aufmerksam sein. Er legte Oberbürgermeister Heiner Bernhard dieser Tage eine Liste vor, die sich mit Ideen zur Konsolidierung des Weinheimer Haushaltes befasst. Dabei geht es nicht nur um Kürzungen und Streichungen, sondern auch um mögliche Wege, die Einnahmenssituation zu verbessern. Unterm Strich sieht "Die Linke" gut zwei Millionen Euro mehr auf der Einnahmenseite ... [weiterlesen]

Sie macht Sparvorschläge: Steuern erhöhen und Zuschüsse für TSG-Bad und Gastronomie streichen. [Rhein-Neckar- Zeitung vom 11. März 2010] Weinheim. (nam) Nur mit Sparen, Kürzen und Streichen ist der Weinheimer Haushalt nicht zu sanieren, sagt die Linke. Sie fordert stattdessen, die Einnahmen der Stadt zu mehren, und macht in einem Brief an den Oberbürgermeister Vorschläge, wo gespart werden kann und wo die Stadt mehr verdienen könnte. Durch "einseitige Kürzungspolitik" sieht die Partei den "sozialen Frieden" in der Stadt gefährdet, würden diese Maßnahmen doch erneut die Gruppe der Bürger sowie die Erwerbslosen treffen, wo die Leistungen der Stadt "wichtig und kaum verzichtbar" seien. Folgende ... [weiterlesen]

[Mitteilung der Weinheimer LINKEN vom 09. März 2010] Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Seit einiger Zeit wird in Weinheim intensiv darüber diskutiert, wie die städtische Finanzlage verbessert werden kann. Eigens zu diesem Zweck wurde eine Haushaltsstrukturkommissio n ins Leben gerufen, die konkrete Vorschläge zur Verbesserung der städtischen Finanzen machen soll. Hierbei ist es aus Sicht der LINKEN völlig unverständlich, dass in der Debatte fast ausschließlich Fragen der Ausgabenminderung thematisiert werden. Vorschläge der LINKEN zur Steigerung der Einnahmen der Stadt sind leider im Gemeinderat bislang von allen anderen Parteien und Gruppierungen abgelehnt worden. Allein mit Sparen, Kürzen ... [weiterlesen]