Am Dienstag, den 15. Januar 2007, lädt DIE LINKE ab 19:00 Uhr zum Offenen Stammtisch ins Restaurant "Beim Alex" im Rolf-Engelbrecht-Haus, Breslauer Str. 40, ein. In gemütlicher Runde ist Platz für lockere Unterhaltungen und politische Diskussionen. Der Vorstand der Weinheimer LINKEN hat sein Kommen zugesagt und steht selbstverständlich für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Interessierte sind herzlich willkommen. [weiterlesen]

Am Mittwoch, den 09. Januar 2008, steht in der Zeit von 18 bis 19 Uhr bei einer Telefonsprechstunde der Weinheimer Linken der Sprecher Carsten Labudda den Bürgerinnen und Bürgern unter der Nummer 06201-876758 zur Verfügung. [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 27. Dezember 2007] „Keinerlei Grund zur Entwarnung“ sieht Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss, in Bezug auf rechtsextremistische Straf- und Gewalttaten und erklärt weiter: Die Zahlen rechtsextremistischer Straf- und Gewalttaten waren im Jahr 2007 unverändert hoch. Im statistischen Schnitt wurden bundesweit stündlich 2 ½ Straf- und täglich 2 ½ Gewalttaten mit rechtsextremistischem Hintergrund registriert. Diese Zahlen sind vorläufig, sie stapeln tief und sie erfassen damit nicht das wahre Ausmaß rechtsextremer Exzesse inmitten der Gesellschaft, und zwar in Ost und West, in Nord und Süd. Breiten Raum nehmen ebenfalls ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 20. Dezember 2007] Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Rechtswidrigkeit der Mischverwaltung bei Hartz IV erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: Die derzeitige Zusammenlegung der Aufgaben von Kommunen und Bundesagentur für Arbeit ist verfassungswidrig. Dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eine schallende Ohrfeige für die Hartz-IV-Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU und FDP. Es weist einmal mehr auf die unprofessionelle Hartz-IV-Gesetzgebung hin. Die Folgen dieses Urteils dürfen jetzt nicht auf dem Rücken der Menschen ohne Erwerbsarbeit bzw. mit geringem Einkommen ausgetragen werden. Dem ungeachtet müssen sofort ... [weiterlesen]

Am Dienstag, den 18. Dezember 2007, lädt DIE LINKE ab 19:00 Uhr zum Offenen Stammtisch ins Restaurant "Beim Alex" im Rolf-Engelbrecht-Haus, Breslauer Str. 40, ein. In gemütlicher Runde ist Platz für lockere Unterhaltungen und politische Diskussionen. Der Vorstand der Weinheimer LINKEN hat sein Kommen zugesagt und steht selbstverständlich für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Interessierte sind herzlich willkommen. [weiterlesen]

[Pressemitteilung von 13. Dezember 2007] Zur heutigen Unterzeichnung des EU-Reformvertrages durch die Staats- und Regierungschefs erklärt Lothar Bisky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Vorsitzender der Partei der Europäischen Linken: Heute unterzeichnen in Lissabon die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten den Reformvertrag. Sollte er von allen Ländern ratifiziert werden, tritt er in Kraft und wird als Vertrag von Lissabon in die Annalen der Europäischen Union eingehen. Wir sagen NEIN zum Reformvertrag, denn es ist der Reformvertrag der Staats- und Regierungschefs. Um die EU zu stabilisieren, bedarf es mehr als Kosmetik. Die LINKE will kein Europa der Regierenden. Wir wollen ... [weiterlesen]

Am Mittwoch, den 12. Dezember 2007, steht in der Zeit von 19 bis 20 Uhr bei einer Telefonsprechstunde der Weinheimer Linken die Sprecherin Anja Knuth den Bürgerinnen und Bürgern unter der Nummer 06201-790865 zur Verfügung. [weiterlesen]

Die Jahresabschlussfeier der Weinheimer Linken findet am Dienstag, den 11. Dezember 2007, ab 19 Uhr im Restaurant "Beim Alex" im Rolf-Engelbrecht-Haus statt. [weiterlesen]

Am Freitag, den 07. Dezember 2007, ist die Bundestagsabgeordnete Karin Binder zu Gast beim Ortsverein Schriesheim der Partei DIE LINKE. Ab 19:30 Uhr spricht sie im Restaurant "Schwarzer Adler", Landstraße 40, in Schriesheim über "Die Linke in Baden-Württemberg". Interessierte sind herzlich eingeladen. [weiterlesen]

Der nächste Monatsstammtisch des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Weinheim findet am Donnerstag, den 06. Dezember 2007, ab 20 Uhr im Gasthaus Eulenspiegel, Lindenstraße 21, statt. [weiterlesen]

[Petra Pau in: Clara vom 29. November 2007] Es wächst, es boomt, es brummt. So hört man es allenthalben. Und schon streiten sich die großen Parteien, wer sich das kleine Wirtschaftswunder ans Revers heften darf. »Wir«, ruft die SPD. »Wir auch«, melden sich die Grünen. »Wir haben’s vollbracht«, trumpft die Union auf. Dabei wollen alle die bessere »Hartz IV«-Partei bleiben. Es gibt übrigens keinen einzigen Beleg dafür, dass »Hartz IV« wirklich irgend etwas mit den wirtschaftlichen Steigerungsraten zu tun hat, die aktuell verzeichnet werden. Aber man tut so, um weiterhin zu rechtfertigen, was DIE LINKE immer für falsch gehalten hat. Die Philosophie von »Hartz IV« unterstellt, dass alle Langzeitarbeitslosen ... [weiterlesen]

Am Donnerstag, den 29. November 2007, trifft sich der Vorstand der Weinheimer Linken ab 19:30 Uhr im Restaurant "Beim Alex" im Rolf-Engelbrecht-Haus, Breslauer Str. 40, in Weinheim zu einer Beratung. Themen sind u.a. die Jahresplanung für 2008 und die Koordination der Hilfe für die Genossen im Kreis Bergstraße zur hessischen Landtagswahl Ende Januar. [weiterlesen]

Am Mittwoch, den 28. November 2007, steht in der Zeit von 19 bis 20 Uhr Knut Schaffert den Bürgerinnen und Bürgern in einer Telefonsprechstunde unter der Nummer 06201-184807 zur Verfügung. [weiterlesen]

[Focus Online vom 24. November 2007] Der deutsche Linkspolitiker Lothar Bisky wird künftig die Europäische Linke führen. Der 66-jährige Politiker wurde einstimmig zum neuen Vorsitzenden des Bündnisses gewählt. Bisky will den Zusammenschluss von derzeit 29 Mitglieds- und Beobachterparteien in den Europawahlkampf 2009 führen. „Wir wollen kein Europa der Regierungen, sondern ein Europa, in dem Bürger ihr Leben selbst bestimmen“, sagte er am Samstag auf dem Kongress der Europäischen Linken (EL) vor rund 200 Delegierten in Prag. Sechstgrößte Fraktion in Brüssel. Bisky bewarb sich als einziger Kandidat um den Vorsitz – auf Vorschlag des bisherigen Linken-Chefs Fausto Bertinotti, der wegen der Arbeitsbelastung ... [weiterlesen]

Auf allen Ebenen der Partei gibt es Beschlüsse die Mindestlohnkampagne weiter zu führen und zugleich die Ursachen zu benennen, die die Forderung nach einem Mindestlohn immer zwingender machen. Deshalb werden wir uns auf der Landesarbeitkonferenz gründlicher mit Lohndumping und seinen verschiedenen Erscheinungsformen wie Leiharbeit, Minijobs, 1-€-Jobs, Kombilöhnen usw. beschäftigen. Dabei wollen wir einerseits mit vielen aktiven GewerkschafterInnen einen Erfahrungs- und Gedankenaustausch durchführen und zugleich die Partei qualifizieren, um das Thema offensiv anzugehen. Dies findet statt am Samstag, den 24. November 2007 von 10.15 Uhr bis etwa 15 Uhr im Seminarraum des ver.di– Landesbezirks in ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung von MdB Klaus Ernst vom 23. November 2007] Empört reagiert der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst auf die neuerliche Debatte um eine weitere Anhebung des Renteneintrittsalters und erklärt: Kaum macht die Regierung mal zwei Wochen keinen Sozialabbau, melden sich die neoliberalen Scharfmacher wieder zu Wort. Was Schäuble und Co. da fordern, ist nicht weniger als die Abschaffung der Lebensstandard sichernden Rente. Schon heute schafft es nur jeder Fünfte, mit 65 aus einer Erwerbsarbeit in Rente zu gehen. Die Rente mit 70 ist eine unmenschliche Forderung und würde dazu führen, dass immer mehr Menschen aus der Arbeitslosigkeit in eine Armutsrente wechseln. ... [weiterlesen]

Am Dienstag, den 20. November 2007, lädt DIE LINKE ab 19:00 Uhr zum Offenen Stammtisch ins Restaurant "Beim Alex" im Rolf-Engelbrecht-Haus, Breslauer Str. 40, ein. In gemütlicher Runde ist Platz für lockere Unterhaltungen und politische Diskussionen. Der Vorstand der Weinheimer LINKEN hat sein Kommen zugesagt und steht selbstverständlich für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Interessierte sind herzlich willkommen. [weiterlesen]

Am Samstag, den 17. November 2007, veranstaltet DIE LINKE Baden-Württemberg in Stuttgart einen bildungspolitischen Kongress. Die Veranstaltung findet von 10 bis 17 Uhr im Stuttgarter Gewerkschaftshaus, Bleicherstraße 26, statt. Unter dem Titel "Null Chance auf Zukunft!? Soziale Gerechtigkeit in der Bildung" werden unter anderem Prof. Christoph Butterwegge (Uni Köln), Erhard Korn (GEW) und Susanne Thomas (IG Metall) referieren. Zum Thema des Kongresses hier ein Auszug aus dem Programm: In der Landespolitik ist Bildung eines der Megathemen. Monatlich werden neue Versprechungen und Programme verkündet. Doch in keinem Land steigt die Kinderarmut schneller als in Baden-Württemberg. Förder unterricht ... [weiterlesen]

In einer Telefonsprechstunde der Weinheimer LINKEN steht am Mittwoch, den 14. November 2007, in der Zeit von 18 bis 19 Uhr der Arbeitsmarktexperte Ernst Ihrig unter der Nummer 06201-67554 den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. [weiterlesen]

[Rhein-Neckar-Zeitung vom 10. November 2007] Mannheim. (lex) Die Linke hat dem neuen Politbarometer der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen zufolge in der politischen Stimmung deutlich zugelegt und kommt derzeit auf 12 Prozent (+4). Die SPD muss ebenso deutliche Einbußen hinnehmen und liegt derzeit bei 30 Prozent (-4). Den gleichen Wert würden Sozialdemokraten erreichen, wenn bereits morgen der Berliner Bundestag gewählt würde. Für die Union würden unverändert 40 Prozent der Bürger stimmen. Die Linke käme bei einem Urnengang auf 10 Prozent (+1), Grüne und FDP lägen unverändert bei 8 beziehungsweise 7 Prozent. [weiterlesen]

[Pressemitteilung von MdB Jan Korte vom 31. Oktober 2007] Morgen wird der neue biometrische Reisepass mit Speicherung der Fingerabdrücke eingeführt. Dazu erklärt Jan Korte, Mitglied im Innenausschuss für die Fraktion DIE LINKE: Die Bedenken von Sicherheitsexperten und Bürgerrechtlern haben nicht gefruchtet: Ab morgen wird der neue Reisepass eingeführt, auf dem neben dem bekannten biometrischen Foto auch die Fingerabdrücke gespeichert werden. Der neue Pass ist ein Beispiel dafür, wie die Bundesregierung mit ihrer Speicherwut nicht für mehr, sondern für weniger Sicherheit sorgt. Der Funkchip, der im Pass eingebaut ist, stellt ein Sicherheitsrisiko dar. Nicht umsonst demonstrierte BKA-Präsident ... [weiterlesen]

Am Mittwoch, den 31. Oktober 2007, steht in der Zeit von 18 bis 19 Uhr bei einer Telefonsprechstunde der Weinheimer Linken das Landesvorstandsmitglied Jürgen Gulden den Bürgerinnen und Bürgern unter der Nummer 06201-69645 zur Verfügung. [weiterlesen]

Am Dienstag, den 30. Oktober 2007, lädt der Ortsverein Weinheim dazu ein, den Film "Bahn unterm Hammer" anzuschauen und anschließend darüber zu diskutieren. Das Thema des Films ist die geplante Privatisierung der Deutschen Bahn, was das für die Bürger, die Beschäftigten und die Bahnkunden bedeutet, und wem die Privatisierungspläne eigentlich nutzen. Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr im Saal des Restaurants "Beim Alex" im Rolf-Engelbrecht-Haus in Weinheim, Breslauer Straße 40. Der Eintritt ist frei. Zum Hintergrund der Veranstaltung: Mit der Bahnreform von 1994 wurde aus unserer Bundesbahn und der ostdeutschen Reichsbahn die Deutsche Bahn AG. Seitdem wurde sehr vieles unternommen, um ... [weiterlesen]

[Weinheimer Nachrichten vom 26. Oktober 2007] Berlin (dpa) - Die Partei Die Linke kann den SPD-Parteitag in Hamburg am Wochenende entspannt verfolgen. Die Konkurrenz von links ist für die SPD allgegenwärtig. Schon die Zerreißprobe in der SPD um die richtige Arbeitsmarktpolitik und den Machtkampf zwischen SPD-Chef Kurt Beck und Arbeitsminister Franz Müntefering hatte die Linke maßgeblich beeinflusst. Beck wollte mit seinem Vorstoß zur verlängerten Zahldauer des Arbeitslosengeldes I an ältere Arbeitslose eine «Gerechtigkeitslücke» bei den Hartz-Gesetzen schließen. Diese Korrektur am Herzstück sozialdemokratischer Reformen erfolgte nach Ansicht der Linken auch unter dem Eindruck sinkender Umfragewerte ... [weiterlesen]