[Pressemitteilung des DGB Weinheim vom 01. November 2005] Weinheim – (o) Bei seiner Sitzung vom 27. Oktober hat der neue Vorstand des Weinheimer DGB sich konstituiert. Unter der Leitung des Vorsitzenden Jürgen Gulden wurden dabei zahlreiche Vorhaben für die nächste Zeit diskutiert. Erster Punkt war hierbei die Organisation von Maßnahmen gegen den geplanten Stellenabbau bei der Firma Freudenberg Vliesstoffe KG. Helmut Schmitt von der Ortsgruppe Weinheim der Gewerkschaft BCE informierte über den Stand der Vorbereitungen seitens des zuständigen Betriebsrates. Der DGB wird einen Infostand zu diesem Thema am Samstag, den 5. November an der Weinheimer Reiterin sowie die weiteren geplanten Aktivitäten ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 09. Oktober 2005] Auf dem Landestreffen der Linken Jugend in Karlsruhe am 1. Oktober 2005 hat der Landesverband sich mit großer Mehrheit eine Namenserweiterung gegeben und nennt sich künftig "Die Linke Jugend ['solid]. Mit dieser Erweiterung will der Landesverband ein deutliches Signal für den Aufbau einer neuen und starken Linkspartei geben und sich gleichzeitig in Richtung der Jugendlichen der WASG und anderer linken Jugendstrukturen in Baden-Württemberg öffnen. So heißt es in einer verabschiedeten Erklärung: "Die Linke Jugend ['solid] in Baden-Württemberg unterstützt die Bildung einer gemeinsamen Linkspartei in Baden-Württemberg und auf Bundesebene. ['solid] BaWü ... [weiterlesen]

[Presseerklärung vom 28. September 2005] Zur heutigen Bundestagsentscheidung über eine Verlängerung und Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr erklären die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion Die Linke, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine: Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan hat seine Ziele verfehlt. Er hat bisher weder Sicherheit für die afghanische Bevölkerung vor Terroranschlägen gebracht noch zu einer Beseitigung der Warlord- Herrschaft, der Korruption und der organisierten (Drogen- )Kriminalität geführt. Die geplante Verknüpfung mit dem völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz der USA in Afghanistan, an dem mit dem KSK auch Bundeswehrsoldaten mit bislang geheimgehaltenem Auftrag ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 04. September 2005] Weinheim -o- Der Bundestagskandidat der Linkspartei, Carsten Labudda, begrüßt den Aufruf der Kreishandwerkerschaft an alle Innungsbetriebe, vom Wahlrecht zur Bundestagswahl Gebrauch zu machen. Gerade für die vielen kleinen Handwerksbetriebe sei es wichtig, ihren Interessen bei der Wahl eine Stimme zu verleihen. Seine Partei sieht Labudda hierbei gut aufgestellt. Insbesondere die Forderung der Linkspartei, die Mehrwertsteuer für handwerkliche Dienstleistungen auf sieben Prozent zu senken, würde zu einer Verbesserung der Auftragslage in diesem Bereich führen. Weiterhin sieht Labudda in den Vorschlägen seiner Partei zur Reform der Körperschaftssteuer eine ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 16. August 2005] Heidelberg/Weinheim . Der Bundestagskandidat der Linkspartei Carsten Labudda hat dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber Feigheit vorgeworfen. Der hatte den Spitzenkandidaten der Linkspartei Oskar Lafontaine zu einem Rede-Duell herausgefordert, nach dessen Annahme allerdings nur noch ein „Print-Duell“ in Aussicht gestellt. Nach Ansicht Labuddas hätte Stoiber sich dem versprochenen Rede-Duell stellen müssen. „In einem Print-Duell kann Herr Stoiber seine Berater noch mal Korrektur lesen lassen, damit er auch nichts verpfuscht“, spottete der linke Politiker. Für ein direktes Rede-Duell vor laufenden Kameras, so mutmaßte er, sei ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 05. August 2005] Heidelberg/Weinheim . Der Bundestagskandidat der Linkspartei Carsten Labudda wendet sich gegen die Pläne von Innenminister Schily und verschiedener Unions-Politiker, nach der Wahl eine präventive Sicherungshaft einzuführen. In einer freiheitlich verfassten Gesellschaft könne es Verhaftungen zum Zweck der Vorbeugung nicht geben. „Was Schily und die Union planen, ist verfassungwidrig“, so Labudda. Er verteidigte die Haltung des Deutschen Anwaltsvereins, der feststellte, dass die Planung von Terroranschlägen bereits strafbar ist, eine bloße Vermutung jedoch nicht ausreiche, um jemanden zu verhaften. Zudem sieht er Schilys Vorschlag einen Vorstoß zur weiteren ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung, 27.07.2005] Heidelberg. Am Dienstag, den 26. Juli, nominierte die Linkspartei ihre Direktkandidaten für die Wahlkreise Rhein-Neckar und Heidelberg/Weinheim. Im Wahlkreis Rhein-Neckar tritt der ehemalige Heidelberger DGB-Vorsitzende Harry Siegert an. Für den Wahlkreis Heidelberg/Weinheim wurde wie vor drei Jahren der Weinheimer Student Carsten Labudda gewählt. Nachdem zwei Tage zuvor bereits der Studentenaktivist Damian Ludewig auf Platz 12 der Landesliste gewählt wurde, hat nun die Linkspartei in Heidelberg und Umland ihre Nominierungen abgeschlossen. Gemeinsam wollen alle drei Kandidaten mit den Schwerpunktthemen "Arbeit und soziale Gerechtigkeit" und Friedenspolitik bei ... [weiterlesen]