Und plötzlich waren die Linken eine Fraktion
[Rhein-Neckar-Zeitung vom 23. Juli 2014]
Überraschung bei der konstituierenden Sitzung des neuen Kreistags in Ladenburg – Die Versammlung entschied an ihrer eigenen Geschäftsordnung vorbei.
Ladenburg/Rhein-Neckar. Ja, das war mal eine Überraschung bei der konstituierenden Sitzung des neuen Kreistags in Ladenburg: Leise, still und plötzlich wurde aus der Kreistagsgruppe der Linken eine Fraktion. Und diese “Aufwertung” hat nach Ansicht einiger Kreisräte ein “deftiges Geschmäckle”.
Von Stefan Hagen.
Um was geht es? In der Geschäftsordnung des Kreistages des Rhein-Neckar-Kreises steht es schwarz auf weiß: Um in den Genuss des Fraktionsstatus zu kommen, muss eine Partei oder Gruppierung mit mindestens fünf Kreisräten im Kreistag vertreten sein. So weit, so gut. Dumm nur, dass die Linken im aktuellen Gremium nur auf vier Kreisräte kommen. Pech, ein Mandat zu wenig, wieder nur Kreistagsgruppe, dachten die Analysten nach der Wahl am 25. Mai. Doch damit wollten sich die Linken offenbar nicht zufriedengeben.
In der gestrigen Sitzung lag plötzlich ein Antrag der Partei mit einem interessanten Vorschlag auf dem Tisch: “In Abweichung von der Geschäftsordnung kann die FDP einen fünften stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistags zur Wahl vorschlagen und die Linke eine Fraktion bilden.”
Der Antrag sei mit den anderen Fraktionen abgestimmt, die Fraktion der CDU habe bereits Zustimmung signalisiert. Bei der späteren Abstimmung wurde dann deutlich, dass die Geschäftsordnung nicht in Stein gemeißelt ist. Man kann sie – wenn man sich einig ist – mal eben ändern: Die Linke genießt ab sofort Fraktionsstatus.
Unter der Hand wurde später Klartext gesprochen. Die Linke habe der CDU mit ihren Stimmen zu einem sechsten Sitz in der Verbandsversammlung des Verbands der Region Rhein-Neckar verholfen, aus eigener Kraft hätte es für die Christdemokraten nur zu fünf Sitzen gereicht, sagte ein Kreisrat, der ungenannt bleiben möchte. Er vermute ein Kompensationsgeschäft.
Und was sagt CDU-Fraktionschef Bruno Sauerzapf? “Das ist ein Gebot der Fairness.” Die Linke sei nun in allen Ausschüssen vertreten.
Überraschung bei der konstituierenden Sitzung des neuen Kreistags in Ladenburg – Die Versammlung entschied an ihrer eigenen Geschäftsordnung vorbei.
Ladenburg/Rhein-Neckar. Ja, das war mal eine Überraschung bei der konstituierenden Sitzung des neuen Kreistags in Ladenburg: Leise, still und plötzlich wurde aus der Kreistagsgruppe der Linken eine Fraktion. Und diese “Aufwertung” hat nach Ansicht einiger Kreisräte ein “deftiges Geschmäckle”.
Von Stefan Hagen.
Um was geht es? In der Geschäftsordnung des Kreistages des Rhein-Neckar-Kreises steht es schwarz auf weiß: Um in den Genuss des Fraktionsstatus zu kommen, muss eine Partei oder Gruppierung mit mindestens fünf Kreisräten im Kreistag vertreten sein. So weit, so gut. Dumm nur, dass die Linken im aktuellen Gremium nur auf vier Kreisräte kommen. Pech, ein Mandat zu wenig, wieder nur Kreistagsgruppe, dachten die Analysten nach der Wahl am 25. Mai. Doch damit wollten sich die Linken offenbar nicht zufriedengeben.
In der gestrigen Sitzung lag plötzlich ein Antrag der Partei mit einem interessanten Vorschlag auf dem Tisch: “In Abweichung von der Geschäftsordnung kann die FDP einen fünften stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistags zur Wahl vorschlagen und die Linke eine Fraktion bilden.”
Der Antrag sei mit den anderen Fraktionen abgestimmt, die Fraktion der CDU habe bereits Zustimmung signalisiert. Bei der späteren Abstimmung wurde dann deutlich, dass die Geschäftsordnung nicht in Stein gemeißelt ist. Man kann sie – wenn man sich einig ist – mal eben ändern: Die Linke genießt ab sofort Fraktionsstatus.
Unter der Hand wurde später Klartext gesprochen. Die Linke habe der CDU mit ihren Stimmen zu einem sechsten Sitz in der Verbandsversammlung des Verbands der Region Rhein-Neckar verholfen, aus eigener Kraft hätte es für die Christdemokraten nur zu fünf Sitzen gereicht, sagte ein Kreisrat, der ungenannt bleiben möchte. Er vermute ein Kompensationsgeschäft.
Und was sagt CDU-Fraktionschef Bruno Sauerzapf? “Das ist ein Gebot der Fairness.” Die Linke sei nun in allen Ausschüssen vertreten.
darkrond - 23. Jul, 17:19
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