40 Jahre Diskussion in 90 Minuten gerafft

[Weinheimer Nachrichten vom 25. November 2009]

Hemsbach. Bahnparallele Trasse, Nordspange, Ost-West-Querung, Ziel-, Quell- und Durchgangsverkehr, Verlegung des Autobahnanschlusses, Umgehungsstraße - der in Hemsbacher Themen bewanderte Leser ahnt es schon: Es geht einmal wieder um die Kreisverbindungsstraße. Die drei neuen Kreisräte der Linken - Carsten Labudda, Dr. Edgar Wunder und Joachim Buchholz - hatte es gestern Abend zu einer öffentlichen Fraktionssitzung nach Hemsbach verschlagen. Und zwar wollte sich das Trio bei dieser Gelegenheit über die Kreisverbindungsstraße oder besser gesagt über die Hemsbacher Haltung zu dieser Frage informieren, wie Labudda eingangs erklärte. Zu der Gesprächsrunde im Gewölbekeller des Rathauses waren Bürgermeister Volker Pauli und Teile der Verwaltung, aber auch profilierte Vertreter aus dem Lager der Kreisstraßenbefürworter wie -gegner gekommen.

Alte Diskussion neu aufgerollt

Eine Stunde hatte die Linken-Fraktion dafür anberaumt, immerhin wolle man noch 19 andere Punkte der nächsten Kreistagssitzung diskutieren, sagte Labudda. Keine Frage, dass dieses Zeitfenster überschritten wurde. Die Argumente für und wider die Kreisverbindungsstraße (KVS) aus den letzten 40 Jahren - sie kamen in gerafften 90 Minuten alle nochmals aufs Tapet und führten bei den drei aus Weinheim, Leimen und Sandhausen kommenden Kreisräten immer mal wieder zu einem tiefen Blick auf die Landkarte, um dem schnellen Wechsel von Straßennamen zu folgen. Bürgermeister Volker Pauli eröffnete die Runde und skizzierte kurz die Vorgeschichte und Entscheidungswege. Die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss sei abgeschmettert, eine Petition verworfen worden. Die Stadt wolle kein Gelände für die Realisierung des Hemsbacher Teils der Straße zur Verfügung stellen und klage gegen die vorzeitige Besitzeinweisung eines Grundstückes. Im Dezember steht das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht. Pauli macht sich wenig Hoffnung und rechnet damit, dass der Kreis bereits Ende des ersten Quartals 2010 mit dem Bau des ersten Hemsbacher KVS-Bauwerkes "Am Hinterrot" beginnen könnte. Die Ausschreibung laufe bereits.

Linke unterstützen Antrag

Dass es eine Entlastung für die B 3 geben müsse - das stand bei Linken-Kreisrat Carsten Labudda außer Frage. Ob die Kreisstraße allerdings die richtige Lösung ist? Die Linken-Kreistagsfraktion sieht da noch Diskussionsbedarf und will im Kreistag beantragen, die im kommenden Jahr geplanten Mittel für den Kreisstraßenbau in Hemsbach für ein Jahr einzufrieren. Auch wollen die Linken den Hemsbacher Antrag unterstützen, die Kreisstraße erneut zum Thema im Kreistag zu machen. Damit dies gelingt, muss der Antrag von einem Viertel des Kreistages unterstützt werden. Grüne, FDP, Linke und Bürgermeister Pauli (CDU) werfen bislang 25 der benötigten 26 Stimmen in die Waagschale. Labudda gab sich jedoch sehr zuversichtlich, einen weiteren Unterstützer im Kreistag zu finden. maz

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