[Rhein-Neckar-Zeitung vom 19. Oktober 2009]

Weinheim. (lue) Carsten Labudda hat den Jahresbericht der Stadtwerke Weinheim (SWW) im Vorfeld der nächsten Gemeinderatssitzung (Mittwoch, 21. Oktober) genau studiert. Ganz genau sogar. Und beim Studium des Papiers ist dem Stadtrat der Linken auch gleich etwas aufgefallen. Der studierte Germanist und Poltikwissenschaftler meinte, dass die Stadt Weinheim weniger Gewinn erhält als ihr eigentlich ihrem SWW-Anteil gemäß zustehen müsste. Immerhin etwa 250000 Euro, so rechnet der Stadtrat in einer Anfrage, die der RNZ vorliegt, an Oberbürgermeister Heiner Bernhard vor, lasse sich die Stadt dadurch an Einnahmen entgehen.

Der Linke untermauert seine Anfrage mit vielen, vielen Zahlen. Die Stadt halte, so Labudda, 59,66 Prozent der SWW-Anteile, 39,32 Prozent gehörten der Gesellschaft "EnBW Beteiligungen" und 1,02 Prozent der Gemeinde Gorxheimertal. Und jetzt wird’s mathematisch. Von den rund 2,5 Millionen Euro Gewinn der Stadtwerke erhalte Weinheim 1219694,58 Euro. Das entspreche nur einem Anteil von 49,74 Prozent. Die EnBw könne dagegen 1237460,98 einstreichen, was einem Anteil von 48,99 Prozent ausmache, und Gorxheimertal bekäme mit 31614,15 Euro einen Anteil von 1,27 Prozent ausgeschüttet. Für Labudda erschließt sich die Verteilung des Gewinns nicht. Er wundert sich insbesondere, warum die Stadt Weinheim etwa zehn Prozent weniger, die EnBw etwa zehn Prozent mehr bekommen, als ihr Besitzanteil an den Stadtwerken ausmacht.

Der Blick in die Gemeinderatsvorlage bringt Aufklärung. Der eigentliche Gewinn für die SWW liegt nämlich bei rund 3,1 Millionen Euro. Dieser schmälert sich durch die Verluste für das Hallenbad und das Busunternehmen Webu. Auf gut 610000 Euro summiert sich dieses Minus, das – aus steuerlichen Gründen – auch und nur bei der Stadt negativ zu Buche schlägt. Der eigentliche Gewinn Weinheims ist in den Unterlagen mit etwa 1,85, der EnBw mit 1,218 Millionen Euro ausgewiesen. Das entspricht den tatsächlichen Anteilen an den Stadtwerken. Abzüglich der Kapitalertragssteuer und des Solidaritätszuschlags verbleiben Weinheim noch etwas mehr als eine Million Euro Nettoauszahlung.

Die Tagesordnung des Gemeinderats ist lang. Neben der Festlegung des Sanierungsgebiets "Hildebrand’sche Mühle" und dem Nachtragshaushalt für die Jahre 2009/2010 diskutieren die Kommunalpolitiker unter anderem über die Jahresrechnung 2008. Die sieht ganz im Gegensatz zum aktuellen Budget gut aus. Entgegen der ursprünglichen Planung erwirtschaftete die Stadt in ihrem Verwaltungshaushalt, in dem die laufenden Aus- und Aufgaben dargestellt werden, einen Gewinn von 1,543 Millionen Euro. Dies war vor allem den höheren Einnahmen zu verdanken. So konnte Kämmerer Jörg Soballa bei der Gewerbesteuer ein dickes Plus von über fünf auf jetzt 20,5 Millionen Euro verbuchen. Erfreulich zudem: Die Kreditaufnahme fiel deutlich geringer aus – statt 5,56 lieh sich die Kommune "nur"noch 3,228 Millionen Euro.