Analyse: Die Linke treibt die SPD vor sich her
[Weinheimer Nachrichten vom 26. Oktober 2007]
Berlin (dpa) - Die Partei Die Linke kann den SPD-Parteitag in Hamburg am Wochenende entspannt verfolgen. Die Konkurrenz von links ist für die SPD allgegenwärtig. Schon die Zerreißprobe in der SPD um die richtige Arbeitsmarktpolitik und den Machtkampf zwischen SPD-Chef Kurt Beck und Arbeitsminister Franz Müntefering hatte die Linke maßgeblich beeinflusst.
Beck wollte mit seinem Vorstoß zur verlängerten Zahldauer des Arbeitslosengeldes I an ältere Arbeitslose eine «Gerechtigkeitslücke» bei den Hartz-Gesetzen schließen. Diese Korrektur am Herzstück sozialdemokratischer Reformen erfolgte nach Ansicht der Linken auch unter dem Eindruck sinkender Umfragewerte für die SPD.
Mitgliederschwund und -zuwachs halten sich bei SPD und Linke die Waage. Seit die ostdeutsche PDS und die westdeutsche Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) Mitte Juni zur ersten gesamtdeutschen Linken fusionierten, gewann die Partei nach eigenen Angaben mehr als 4000 neue Mitglieder. «Davon stammen über 80 Prozent aus den alten Bundesländern», sagt Linke-Sprecherin Alrun Nüsslein.
Die WASG war 2004 vor allem von frustrierten SPD-Genossen und Gewerkschaftern in bewusster Opposition zur Agenda 2010 des damaligen SPD-Kanzlers Gerhard Schröder gegründet worden. Von Ende Juni bis Ende September verließen die SPD nach Angaben der Partei erneut 4693 Genossen. Rund 545 000 Mitglieder zählt die SPD heute. Anfang 2004 - vor der Verkündung der Hartz-Reformen - besaßen noch 651 000 Genossen ein SPD-Parteibuch. Die Linke gibt heute rund 72 000 Mitglieder an.
Immer wieder kehren jahrzehntelange Mitglieder ihrer Partei den Rücken und laufen medienwirksam zur Linken über. «Eine bewusste Strategie, dass wir in anderen Parteien, besonders bei der SPD gezielt Mitglieder abwerben, ist das nicht», betont Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch. «Mit unserer Entstehung hat die Unzufriedenheit vieler SPD-Mitglieder eine Adresse gefunden.» Ein Zeichen sei, so Bartsch, dass viele Übertritte «aus den Herzkammern der SPD - Nordrhein-Westfalen und Saarland» erfolgten. Die weitaus meisten neuen Mitglieder seien jedoch «Menschen, die länger keiner Partei oder noch nie einer Partei angehörten», sagt Bartsch.
Den Paukenschlag setzte im Mai 2005 der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine. Zusammen mit dem prominentesten PDS-Politiker Gregor Gysi betrieb er maßgeblich den Zusammenschluss der Linken aus Ost und West. Nach 39 Jahren gab Lafontaine das SPD-Parteibuch zurück und trat der WASG bei. In die WASG folgte ihm der langjährige SPD-Vorsitzende in Baden-Württemberg, Ulrich Maurer.
Auch die Grünen traf es vereinzelt. Der im Sommer bei der Öko-Partei ausgetretene Düsseldorfer Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel trat jüngst dem neuen Landesverband der Linken in NRW bei. Anfang Juli verkündeten 60 Gewerkschafter, dass sie jetzt gemeinsam der neuen Partei beiträten. «Nur Die Linke kämpft gegen die Rente mit 67. Und Die Linke lässt nicht locker: Hartz IV muss weg!», hieß es da. Auch die Ex-Ver.di-Vorsitzende in Baden-Württemberg, Sybille Stamm, verließ Ende Oktober nach 34 Jahren die SPD für die Linke.
35 Jahre hatte es der heute fünffache Großvater Rolf Linsler in der SPD ausgehalten. Der 64-Jährige wurde Anfang September zum ersten Linke-Vorsitzenden im Saarland gewählt. Für Aufsehen in den Medien hatten zuvor schon der Gruppenwechsel von fünf Juso-Mitgliedern in Niedersachsen und der Übertritt des Geschäftsführers der SPD-Fraktion im sächsischen Landtag, Leo Stefan Schmitt, gesorgt. «Enttäuschung und Zorn» hätten ihn dazu getrieben, sagte das langjährige saarländische SPD-Mitglied. Nun wolle er helfen, dass Linke-Chef «Oskar Lafontaine wieder Ministerpräsident im Saarland wird.
Berlin (dpa) - Die Partei Die Linke kann den SPD-Parteitag in Hamburg am Wochenende entspannt verfolgen. Die Konkurrenz von links ist für die SPD allgegenwärtig. Schon die Zerreißprobe in der SPD um die richtige Arbeitsmarktpolitik und den Machtkampf zwischen SPD-Chef Kurt Beck und Arbeitsminister Franz Müntefering hatte die Linke maßgeblich beeinflusst.
Beck wollte mit seinem Vorstoß zur verlängerten Zahldauer des Arbeitslosengeldes I an ältere Arbeitslose eine «Gerechtigkeitslücke» bei den Hartz-Gesetzen schließen. Diese Korrektur am Herzstück sozialdemokratischer Reformen erfolgte nach Ansicht der Linken auch unter dem Eindruck sinkender Umfragewerte für die SPD.
Mitgliederschwund und -zuwachs halten sich bei SPD und Linke die Waage. Seit die ostdeutsche PDS und die westdeutsche Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) Mitte Juni zur ersten gesamtdeutschen Linken fusionierten, gewann die Partei nach eigenen Angaben mehr als 4000 neue Mitglieder. «Davon stammen über 80 Prozent aus den alten Bundesländern», sagt Linke-Sprecherin Alrun Nüsslein.
Die WASG war 2004 vor allem von frustrierten SPD-Genossen und Gewerkschaftern in bewusster Opposition zur Agenda 2010 des damaligen SPD-Kanzlers Gerhard Schröder gegründet worden. Von Ende Juni bis Ende September verließen die SPD nach Angaben der Partei erneut 4693 Genossen. Rund 545 000 Mitglieder zählt die SPD heute. Anfang 2004 - vor der Verkündung der Hartz-Reformen - besaßen noch 651 000 Genossen ein SPD-Parteibuch. Die Linke gibt heute rund 72 000 Mitglieder an.
Immer wieder kehren jahrzehntelange Mitglieder ihrer Partei den Rücken und laufen medienwirksam zur Linken über. «Eine bewusste Strategie, dass wir in anderen Parteien, besonders bei der SPD gezielt Mitglieder abwerben, ist das nicht», betont Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch. «Mit unserer Entstehung hat die Unzufriedenheit vieler SPD-Mitglieder eine Adresse gefunden.» Ein Zeichen sei, so Bartsch, dass viele Übertritte «aus den Herzkammern der SPD - Nordrhein-Westfalen und Saarland» erfolgten. Die weitaus meisten neuen Mitglieder seien jedoch «Menschen, die länger keiner Partei oder noch nie einer Partei angehörten», sagt Bartsch.
Den Paukenschlag setzte im Mai 2005 der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine. Zusammen mit dem prominentesten PDS-Politiker Gregor Gysi betrieb er maßgeblich den Zusammenschluss der Linken aus Ost und West. Nach 39 Jahren gab Lafontaine das SPD-Parteibuch zurück und trat der WASG bei. In die WASG folgte ihm der langjährige SPD-Vorsitzende in Baden-Württemberg, Ulrich Maurer.
Auch die Grünen traf es vereinzelt. Der im Sommer bei der Öko-Partei ausgetretene Düsseldorfer Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel trat jüngst dem neuen Landesverband der Linken in NRW bei. Anfang Juli verkündeten 60 Gewerkschafter, dass sie jetzt gemeinsam der neuen Partei beiträten. «Nur Die Linke kämpft gegen die Rente mit 67. Und Die Linke lässt nicht locker: Hartz IV muss weg!», hieß es da. Auch die Ex-Ver.di-Vorsitzende in Baden-Württemberg, Sybille Stamm, verließ Ende Oktober nach 34 Jahren die SPD für die Linke.
35 Jahre hatte es der heute fünffache Großvater Rolf Linsler in der SPD ausgehalten. Der 64-Jährige wurde Anfang September zum ersten Linke-Vorsitzenden im Saarland gewählt. Für Aufsehen in den Medien hatten zuvor schon der Gruppenwechsel von fünf Juso-Mitgliedern in Niedersachsen und der Übertritt des Geschäftsführers der SPD-Fraktion im sächsischen Landtag, Leo Stefan Schmitt, gesorgt. «Enttäuschung und Zorn» hätten ihn dazu getrieben, sagte das langjährige saarländische SPD-Mitglied. Nun wolle er helfen, dass Linke-Chef «Oskar Lafontaine wieder Ministerpräsident im Saarland wird.
labudda - 26. Okt, 21:47
Trackback URL:
https://linksparteiweinheim.twoday.net/stories/4386167/modTrackback