Grüne Blamage
[Süddeutsche Zeitung vom 12. September 2007]
Ein jeder blamiert sich so gut er kann. Nur die Grünen blamieren sich noch mehr. Der Eiertanz, den die Parteispitze seit Wochen um das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr aufführt, ist ein groteskes Schauspiel. Nicht, weil die Führung sich in der Sache streitet, sondern weil sie krampfhaft versucht, Gegensätze zu vereinen, die nicht vereinbar sind. Und mit jedem neuen Leitantrag zum Parteitag am kommenden Wochenende wird die Sache schlimmer.
Es ist die Kopplung des Tornado-Einsatzes an das Isaf-Mandat, die der Partei ein unlösbares Rätsel aufgibt, weil manche für beide Einsätze sind, manche nur für Isaf und wieder andere nicht mal dafür. Der aktuelle Ausdruck politischer Führung lautet nun so: Die Delegierten auf dem Parteitag sollen abstimmen, wie sie wollen, und sich gleichzeitig damit abfinden, dass die Fraktion später dasselbe tun wird. Wer dann aber von den Abgeordneten im Bundestag ja sagt, soll ein anderes Ja meinen als die Bundesregierung. Und wer nein sagt, soll ein anderes Nein meinen als die Linkspartei. Und wer sich enthält, meint auch irgendwas. Wobei es auch möglich ist, dass einer, der mit ja stimmt, sogar ja meint, und umgekehrt. Das verstehe, wer will. Man könnte es aber niemand übelnehmen, der das nicht mehr verstehen mag.
Es ist keine Schande, wenn eine Partei in einer so schwierigen Frage uneins ist. Gerade bei den Grünen hat das sogar eine gute Tradition. Wenn die Führung nun aber so tut, als habe sie einen klugen Kompromiss gefunden, hinter dem sich alle finden könnten, dann verkauft sie das geneigte Publikum für dumm. Den Schaden, den die Grünen aus dieser Debatte mitnehmen, haben sie sich mehr als verdient.
Ein jeder blamiert sich so gut er kann. Nur die Grünen blamieren sich noch mehr. Der Eiertanz, den die Parteispitze seit Wochen um das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr aufführt, ist ein groteskes Schauspiel. Nicht, weil die Führung sich in der Sache streitet, sondern weil sie krampfhaft versucht, Gegensätze zu vereinen, die nicht vereinbar sind. Und mit jedem neuen Leitantrag zum Parteitag am kommenden Wochenende wird die Sache schlimmer.
Es ist die Kopplung des Tornado-Einsatzes an das Isaf-Mandat, die der Partei ein unlösbares Rätsel aufgibt, weil manche für beide Einsätze sind, manche nur für Isaf und wieder andere nicht mal dafür. Der aktuelle Ausdruck politischer Führung lautet nun so: Die Delegierten auf dem Parteitag sollen abstimmen, wie sie wollen, und sich gleichzeitig damit abfinden, dass die Fraktion später dasselbe tun wird. Wer dann aber von den Abgeordneten im Bundestag ja sagt, soll ein anderes Ja meinen als die Bundesregierung. Und wer nein sagt, soll ein anderes Nein meinen als die Linkspartei. Und wer sich enthält, meint auch irgendwas. Wobei es auch möglich ist, dass einer, der mit ja stimmt, sogar ja meint, und umgekehrt. Das verstehe, wer will. Man könnte es aber niemand übelnehmen, der das nicht mehr verstehen mag.
Es ist keine Schande, wenn eine Partei in einer so schwierigen Frage uneins ist. Gerade bei den Grünen hat das sogar eine gute Tradition. Wenn die Führung nun aber so tut, als habe sie einen klugen Kompromiss gefunden, hinter dem sich alle finden könnten, dann verkauft sie das geneigte Publikum für dumm. Den Schaden, den die Grünen aus dieser Debatte mitnehmen, haben sie sich mehr als verdient.
labudda - 12. Sep, 16:59
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