[Weinheimer Nachrichten vom 16. Mai 2013]

Gemeinderat: Machbarkeitsstudie für das Schul- und Kulturzentrum Weststadt in Auftrag gegeben / Bisher 18 Millionen Euro in der mittelfristigen Finanzplanung.

Weinheim. „Welche Schulen brauchen wir in der Weststadt an welchem Ort in den nächsten zehn Jahren?“ Diese Frage beantwortete die Mehrheit der Teilnehmer des Moderationsprozesses 2011/2012 so: Die Albert-Schweitzer- und die Johann-Sebastian-Bach-Schule sollen gemeinsam in einen Neubau im Umfeld des Rolf-Engelbrecht-Hauses (REH) umziehen, das entweder saniert oder ebenfalls neu gebaut wird. Nun soll der nächste Schritt für das „Schul- und Kulturzentrum Weststadt“ folgen.

Der Gemeinderat gab gestern für knapp 90 000 Euro eine Machbarkeitsstudie in Auftrag, die klären soll, ob und wie diese Wünsche in die Tat umgesetzt werden können und welche Bau- und Folgekosten auf die Stadt zukommen würden. Der Gemeinderat folgte der Empfehlung der Verwaltung und vergab den Auftrag an das auf Schulprojekte spezialisierte Planungsbüro Hausmann aus Aachen, das zwar nicht das günstigste Angebot abgegeben hatte, aber mit ihrem Konzept und ihrer langjährigen Erfahrung Verwaltung und Stadträte überzeugte. Parallel zur Machbarkeitsstudie will die Verwaltung den konkreten Sanierungsbedarf für das REH durch ein weiteres Planungsbüro ermitteln lassen. Bis Jahresende sollen alle Ergebnisse vorliegen.

Es geht um das wohl größte kommunale Projekt der kommenden Jahre: In der mittelfristigen Finanzplanung sind dafür 18 Millionen Euro vorgesehen. Dies sei eine Zahl, die man nicht als Kostenschätzung missverstehen dürfe, betonte Oberbürgermeister Heiner Bernhard. Dies sei lediglich „die Summe, die wir für finanzierbar halten“.

Der OB reagierte damit auf die Stellungnahme von Carsten Labudda (Linke), der als Einziger die Auftragsvergabe für die Machbarkeitsstudie ablehnte. Angesichts von Kosten in Höhe von 20 oder sogar 30 Millionen Euro, die im Raum stünden, brauche man keine Machbarkeitsstudie, um zu wissen, dass sich die Stadt das nicht leisten könne.

Von den anderen Fraktionen gab es dagegen Zustimmung. Gelobt wurde vor allem, dass die Untersuchung „modular“ aufgebaut sein wird, also die Kosten der einzelnen Bereiche auch separat ausgewiesen werden. Das gehe allerdings nicht so weit, dass auch untersucht wird, was wäre, wenn die Bach-Schule an ihrem jetzigen Standort bleibt, stellte OB Bernhard auf Nachfrage von Günter Breiling (FDP) klar. Der Auftrag für das Planungsbüro Hausmann orientiere sich an der aktuellen Beschlusslage des Gemeinderates, die eine solche Option nicht vorsieht. Für die FDP-Fraktion Grund genug, dass es aus deren Reihen zwei Enthaltungen bei der Abstimmung gab. Alle anderen Stadträte stimmten zu. pro