Formsache geriet zur Farce

[Rhein-Neckar-Zeitung vom 23. November 2012]

Gemeinderat konnte sich nicht auf die Besetzung des Gutachterausschusses einigen.

Weinheim. (keke) 16 Namen und zwei Zählgemeinschaften mit zehn Mitgliedern aus CDU, Freien Wählern und FDP auf der einen sowie SPD und GAL (6) auf der anderen Seite: Eigentlich war es nur eine Formsache, die neue Zusammensetzung des Gutachterausschusses nach Ablauf der vierjährigen Wahlperiode Ende des Jahres zu benennen.

Zunächst verlief auch alles glatt. Als Nachfolger für Jürgen Panchyrz wurde Helge Eidt vorgeschlagen, Andreas Kränzle sollte Fritz Eidenmüller, Eckhard Pfisterer Martin Heckmann ablösen und Elisabeth Kramer Uli Sckerl ersetzen. Soweit so gut. Bis Peter Lautenschläger, Dr. Michael Lehner und Carsten Labudda als neue Zählgemeinschaft von Weinheim Plus und Linke in der Person von Lautenschläger ihrerseits einen Platz für sich beanspruchten. Worauf FDP-Fraktionsvorsitzender Günter Breiling gleichfalls einen weiteren Sitz für die FDP reklamierte. Doch Breiling, ansonsten ein Garant für Korrektheit in Zahlenangelegenheiten, hatte sich diesmal verrechnet. Gabi Lohrbächer-Gerard, die rechte Hand von OB Heiner Bernhard, klärte Breiling auf.

Die Zahl der Mitglieder der vom Gemeinderat zu benennenden Mitglieder sei zwar nicht bindend vorgeschrieben und könne die 16 durchaus überschreiten. Nach der sich aus der letzten Kommunalwahl ergebenden Sitzverteilung würde ein weiterer Sitz allerdings der Zählgemeinschaft von SPD und GAL zufallen. Für den geforderten zusätzlichen Gutachter aus den Reihen der FDP müsste ein Vertreter von CDU oder den Freien Wählern seinen Platz räumen. Was allerdings keiner freiwillig tun wollte. Obwohl der Ausschuss, „wenn’s hochkommt“, „höchstens einmal im Jahr tagt“, wie Kramer auf ihre Nachfrage erfuhr.

Auch eine zehnminütige Sitzungsunterbrechung zur „internen Klärung“ der Sachlage blieb erfolglos. Bernhard blieb nichts weiter übrig als zu vertagen. Dies auch, weil etliche Gemeinderäte noch die zweite Halbzeit des Champions League Spiels Dortmund gegen Amsterdam sehen wollte. Zumindest hier gab es dann mit dem 4:1 ein klares Ergebnis.

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