[Weinheimer Nachrichten vom 04. April 2006]

Weinheim. (dt) "Bei einer Wahlbeteiligung von 53,4 Prozent kann von einer wirklichen Repräsentation der Bevölkerung im Parlament keine Rede sein", meinte Jürgen Gulden bei der WASG-Ortsgruppe Weinheim, die sich zu einer Analyse des Wahlergebnisses traf. Die großen Verlierer der Landtagswahl seien nach seiner Ansicht nach CDU und SPD.

Die CDU habe über 280000 und die SPD sogar über 500000 Stimmen weniger als vor fünf Jahren erhalten, obwohl die Anzahl der Wahlberechtigten im selben Zeitraum um über 200000 gestiegen sei. So hätten also nur 23 Prozent der Wahlberechtigten CDU und nur 13 Prozent SPD gewählt.

Auch die nun allein regierende SPD in Rheinland-Pfalz sei gerade einmal von 26,13 Prozent der Wahlberechtigten gewählt worden. "Bei der SPD kann man nicht mehr von einer Volkspartei reden", sagte Gulden. Entschieden wies er die Behauptung des Weinheimer SPD-Abgeordneten Hans Georg Junginger zurück, dass jede Stimme für die WASG letztendlich eine Stimme für die CDU sei. Nach dieser Logik wäre jede Stimme für eine andere Partei als die SPD eine für die CDU. Dies lasse am Demokratieverständnis des Abgeordneten zweifeln und zeige, wie weit er und seine Partei sich vom Volk entfernt hätten. "Wer WASG wählte, hat dies aus dem Wissen und der Überzeugung heraus getan, dass insbesondere die SPD nicht geeignet ist, die Interessen der Werktätigen zu vertreten", so Gulden.

Die SPD sei ein Auslaufmodell. Mit ihrer Zustimmung zu und Beteiligung an Kriegen, ihren Steuergeschenken an Reiche und mit der Entrechtung und Enteignung von Arbeitslosen mittels "Hartz IV" und schamlosen Rentenkürzungen habe sie jeglichen Kredit in der Bevölkerung verspielt. Sie unterscheide sich kaum von der CDU, weshalb die Menschen lieber gar nicht oder das Original als die billige Kopie gewählt hätten.

Selbstverständlich habe sich die WASG und ihr Kandidat Jürgen Gulden ein Ergebnis über fünf Prozent gewünscht, damit es endlich auch im Landtag eine Opposition gebe, die diese Bezeichnung verdiene. "Wenn man bedenkt, dass die WASG eine junge Partei ist und ich nur sechs Wochen Wahlkampf gemacht habe, dann sind 3,8 Prozent beziehungsweise 2262 Stimmen im Wahlkreis ein gutes Ergebnis", meinte Jürgen Gulden.

Er und die WASG-Ortsgruppe sehen in diesem Ergebnis eine Basis, auf der eine zukünftige Parteiarbeit aufgebaut werden kann, heißt es in einer Pressemitteilung der WASG. Sein Ersatzbewerber Knut Schaffert meinte, dass es jetzt darum gehe, in allen Orten des Wahlkreises politische Basisarbeit zu leisten. Man wolle auf allen Ebenen antreten. Kommunalpolitische Arbeitskreise sollen in den nächsten Monaten gegründet werden, in denen auch Nicht-WASG-Mitglieder willkommen seien. Mit politischen Veranstaltungen und Arbeitskreisen will die WASG zudem Themen der Landes-, Bundes-, Europa- und Weltpolitik behandeln und gangbare Alternativen zur Regierungspolitik aufzeigen. Die schlechte Wahlbeteiligung müsse die Regierungsparteien nun dazu bewegen, sich Gedanken darüber zu machen, wie man die vielen Menschen für die Gesellschaft zurückgewinnen könne. Es dürfe den Mächtigen nicht so leicht gemacht werden, die sozial Schwachen einfach zu ignorieren. Alle Menschen hätten ein Recht auf gute Lebensverhältnisse und auf ein Leben ohne Existenzangst. Dieses könne man aber nicht in einer Lotterie gewinnen, sondern es müsse durch politische Arbeit erkämpft werden.

Diese Aufgabe wolle die WASG wahrnehmen und als "Stachel im Fleisch der Mächtigen" dafür sorgen, dass sich deren Politik mehr an den Interessen der Menschen und weniger an denen des Kapitals orientiere, schreibt die WASG in ihrer Pressemitteilung abschließend.