[Weinheimer Nachrichten vom 27. September 2012]

Gemeinderat: Vorplanung für neue Hallen in Oberflockenbach und Lützelsachsen beschlossen / Außerdem sollen die Sanierungskosten der Mehrzweckhalle in Hohensachsen ermittelt werden.

Weinheim. Es war ein zähes Ringen im Gemeinderat, das gestern erst nach zweistündiger Beratung beendet war. Das Ergebnis: Es wird eine Vorplanung für Oberflockenbach und Lützelsachsen für den Bau einer neuen Halle geben und für Hohensachsen sollen die Sanierungskosten für die Mehrzweckhalle und das Hallenbad (wegen der gemeinsam genutzten Infrastruktur) ermittelt werden.

Ausgehend davon sollen außerdem die Folgekosten ermittelt werden. Und: Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, sich Gedanken über die Zusammensetzung eines Gremiums zu machen, das ein umfassendes Hallenkonzept erarbeitet. Dabei sollen auch Externe wie beispielsweise Planer mitarbeiten. Somit war der seitens der Verwaltung vorgeschlagene Moderationsprozess vom Tisch, was sich schon während der Diskussionen in den jeweiligen Ortschaftsräten abzeichnete (wir haben berichtet).

Die Beschlüsse, denen jeweils mit deutlicher Mehrheit zugestimmt wurde, sind das Ergebnis einer teilweise verworrenen Diskussion. Dabei wurde ganz schnell deutlich, dass die drei Wünsche aus den Ortschaften Lützelsachsen, Hohensachsen und Oberflockenbach nicht schnell im Vorbeigehen unter einen Hut gebracht werden können.

Obwohl die Ausgangslage klar ist: In Oberflockenbach steht ein Grundstück für den Bau einer Halle bereit, in Hohensachsen wurden die Sanierungskosten für die Mehrzweckhalle schon ein paar Mal ermittelt und wieder verworfen und Lützelsachsen hat eine Halle, die eigentlich keine ist, weil Ballsport dort mittlerweile aus Sicherheitsgründen verboten ist. Zumindest was Verbandsspiele betrifft.

Und somit war gestern schon früh klar, dass jegliche Art der Priorisierung unpopulär ist, weshalb die Stadt auch einen Moderationsprozess vorschlug. Der wurde aber abgelehnt, vor allem wegen der Befürchtung, dass hierdurch die Ortsteile gegeneinander ausgespielt werden könnten. Offen ausgesprochen wurde dies zwar nicht, doch in der ein oder anderen Stellungnahme kam dies immer wieder durch. Grund genug für Oberbürgermeister Heiner Bernhard, diesen Vorwurf „aufs Schärfste“ zurückzuweisen.

Frage nach der Zuständigkeit

Überhaupt nahm die Diskussion gegen Ende deutlich an Schärfe zu, denn irgendwann drehte sich fast alles nur noch um die Frage, wer eigentlich die Verantwortung für das weitere Vorgehen übernimmt. Die Verwaltung, die bei den drei Projekten eine maximale Obergrenze in Sachen Finanzierbarkeit festlegt (das forderte mehrfach die FDP) oder der Gemeinderat, der Prioritäten setzt? Die Antwort lag irgendwo dazwischen, denn es kam, wie es Stadtrat Carsten Labudda (Die Linke) nach der ersten Runde vermutete: „Es traut sich keiner aus der Deckung.“ Einzig Erster Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner wählte deutliche Worte: „Wenn wir von einem Finanzierungsrahmen sprechen, dann reden wir von null Euro. Denn wenn wir in die Hallensanierung einsteigen wollen, müssen andere Maßnahmen zurückgestellt oder gestrichen werden.“ Dies sei aber nicht Sache der Verwaltung, sondern des Gemeinderates.

Bis dahin kamen viele verschiedene Vorschläge das weitere Vorgehen betreffend, wie beispielsweise seitens der CDU der Wunsch nach einer umfassenden, konzeptionellen Vorlage. Oder auch die Freien Wähler, die ein Gremium aus Stadt- und Ortschaftsräten sowie fachkundigen Vertretern vorschlugen, die sich mit der Machbarkeit der drei Projekte auseinandersetzen. Und die Linke forderte eine Erhöhung der Gewerbesteuer, ein Teil der Mehreinnahmen könnte in die Finanzierung der Hallenprojekte fließen.

Am Ende folgte die Mehrheit dem Vorschlag des Oberbürgermeisters, sich gemeinsam auf den Weg zu machen, „um eine vernünftige Lösung zu finden.“ Ein zeitlicher Rahmen wurde nicht vereinbart, doch spätestens mit den kommenden Haushaltsberatungen dürften die ersten Entscheidungen getroffen werden. sf