[Rhein-Neckar-Zeitung vom 01. Februar 2011]

Entwurf des Haushaltsplans gibt es zum Unverständnis der Linken nicht in digitaler Form.

Weinheim. Es ist wahrlich ein dicker Wälzer - der Entwurf des städtischen Haushaltes 2011. Fast 450 Seiten - gefüllt mit reichlich Zahlen, Tabellen und Diagrammen - umfasst das Buch, das die Stadträte am vergangenen Mittwoch in die Hand gedrückt bekamen. Bis Mittwoch, 2. März, haben die Kommunalpolitiker Zeit, sich der Lektüre anzunehmen. Dann nämlich wird das Zahlenwerk im Hauptausschuss vorberaten.

Intensiv mit dem Etat wollen sich auch die Linken auseinandersetzen. Jedenfalls ließ eine Anfrage von Carsten Labudda dies vermuten. Der Stadtrat fragte die Verwaltung, ob er den Entwurf in digitaler Fassung erhalten könne.

Die Antwort von Kämmerer Jörg Soballa überraschte dann nicht nur Labudda. Weinheims Herr der Finanzen erklärte, dass eine elektronische Fassung erst für den fertigen Haushaltsplan geplant sei. Es sei jetzt nicht leistbar, acht bis zehn Stunden lang die Seiten des Entwurfs einzuscannen. Jetzt rätseln die Linken, weshalb es notwendig sei, das dicke Buch mit den Zahlen einzuscannen. Die Seiten des Haushaltsentwurfs seien ja nicht von Hand mit Füller beschrieben worden. „Wer Computer-Dateien drucken lassen kann, der kann sie auch auf eine CD-ROM kopieren“, merkte Labudda in einer Pressemitteilung süffisant an.

Wie die Stadtverwaltung auf RNZ-Nachfrage erläuterte, besteht der Haushaltsplan-Entwurf aus verschiedenen Dateien und Dateiformaten. "Es wäre daher ein beträchtlicher Aufwand, aus dem Zahlenwerk eine einheitliche Datei herzustellen. Daraus folgt: Eine Digitalisierung müsste durch das Einscannen jeder einzelnen Seite erstellt werden." Beim verabschiedeten Haushalt werde dies auch so gemacht werden. Allerdings ist der Aufwand nicht unerheblich - acht bis zehn Stunden plus Brennvorgang von etwa fünf Minuten pro Datenträger. "Das erschien vor dem Hintergrund, dass dieser Entwurf ja nur bis zur Verabschiedung Ende März Bestand hat, nicht angemessen oder effizient", betont die Verwaltung.

Die Linken werden nun ihre Beratungen vorerst mit dem einen 450-Seiten-Entwurf bestreiten müssen und sich um die notwendige Vervielfältigung für die Arbeitsgruppen selbst kümmern. Zugleich äußerte Labudda jedoch die Hoffnung, dass die "IT-Kompetenz der Kämmerei in der Zukunft gesteigert" werde, damit umständliche und kostenintensive Verfahren wie das Ausdrucken und dann Wiedereinscannen von Zahlentabellen beim nächsten Haushalt nicht mehr vorkommen.

von Lutz Engert