Am Samstag, den 28. November 2009, findet das sechste Landestreffen der Landesarbeitsgemeinschaft Bürgerreche und Demokratie der LINKEN Baden-Württemberg statt. Beginn ist um 13 Uhr in Heidelberg in der Griechischen Taverne an der Bergbahn, Zwingerstr. 20. Zentrale Themen sind der aktuelle Stand des Begehrens für mehr Beteiligungsrechte der Bürger und die Planung der Beiträge der LAG Bürgerrechte und Demokratie zum Landtagswahlprogramm der LINKEN. Mitglieder und Interessierte sind herzlich eingeladen. [weiterlesen]

Am Mittwoch, den 25. November 2009, steht bei einer Sprechstunde der Weinheimer LINKEN von 18 bis 19 Uhr das Vorstandmitglied Wolfgang Labudda den Bürgerinnen und Bürgern unter der Nummer 06201-13371 zur Verfügung. [weiterlesen]

Die Kreisräte der Partei DIE LINKE werden am Dienstag, den 24. November 2009, eine Fraktionssitzung in Hemsbach abhalten. Der Beginn ist um 17 Uhr im Gewölbesaal des Rathauses. Vorgesehen ist, dass ab 17 Uhr Bürgermeister Pauli und die Amtsleiter der Stadt Hemsbach den Kreisräten der LINKEN die Problematik rund um die Kreisverbindungsstraße von Weinheim nach Laudenbach vorstellen. Ab 18 Uhr stehen die Kreisräte der LINKEN dann den Bürgerinnen und Bürgern in einer Sprechstunde zur Verfügung. Ab 19 Uhr wird die Kreistagsgruppe ihre Vorbereitungen zur Dezembersitzung des Kreistages vornehmen. Wie bei der LINKEN üblich, können interessierte ... [weiterlesen]

Am Montag, den 23. November 2009, findet in Heddesheim ein Informations- und Diskussionsabend zum Thema "Was will DIE LINKE" statt. Beginn ist um 19:30 Uhr im ATB-Vereinshaus, Ahornstr. 66, im Sportzentrum. Kreisrat Carsten Labudda wird die politischen Ziele der LINKEN vorstellen und steht den Anwesenden zur Diskusison darüber zur Verfügung. Alle Interessierten sind zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen. [weiterlesen]

[Weinheim Aktuell vom 20. November 2009] Anfang Februar wird ein neuer Landrat des Rhein-Neckar-Kreises gewählt. Bislang haben fünf Bewerber ihre Kandidatur angemeldet und sind dabei, sich den Fraktionen des Kreistages vorzustellen. Auch die Kreisräte der Linken sind interessiert daran, die Bewerber und ihre Vorstellungen zur weiteren Entwicklung des Rhein-Neckar-Kreises kennen zu lernen, um im Februar ihre Wahl treffen zu können. Deshalb vereinbarte der Vorsitzende der Linken im Kreistag, Dr. Edgar Wunder, Termine, bei denen die Linken die Bewerber jeweils an ihrer aktuellen Wirkungsstätte besuchen, um ein authentisches Bild von den möglichen zukünftigen ... [weiterlesen]

Am Mittwoch, den 18. November 2009, findet die nächste Sitzung des Weinheimer Gemeinderates statt. Beginn ist um 17 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses. DIE LINKE und ihr Stadtrat Carsten Labudda laden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Weinheim ein, die öffentliche Sitzung live im Ratssaal zu verfolgen. [weiterlesen]

Am Dienstag, den 17. November 2009, lädt DIE LINKE ab 19:00 Uhr zum Offenen Stammtisch ins Restaurant "Beim Alex" im Rolf-Engelbrecht-Haus, Breslauer Str. 40, ein. In gemütlicher Runde ist Platz für lockere Unterhaltungen und politische Diskussionen. Der Vorstand der Weinheimer LINKEN hat sein Kommen zugesagt und steht selbstverständlich für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Alle Interessierten sind herzlich willkommen. [weiterlesen]

Am Mittwoch, den 11. November 2009, steht bei einer Sprechstunde der Weinheimer LINKEN in der Zeit von 18 bis 19 Uhr der Arbeitsmarktexperte Ernst Ihrig den Bürgerinnen und Bürgern unter der Telefonnummer 06201-67554 zur Verfügung. [weiterlesen]

Am Montag, den 09. November 2009, gedenkt die Stadt Weinheim der Opfer der Reichspogromnacht vor 71 Jahren. Um 18 Uhr wird am Mahnmal für die Opfer von Gewalt, Krieg und Verfolgung im Stadtgarten ein Kranz niedergelegt. Anschließend gehen die Teilnehmer vorbei an der ehemaligen Synagoge und den "Stolpersteinen" in der Hauptstraße, Lindenstraße, Tannenstraße und dem Mühlweg zur Peterskirche, wo die Gedenkveranstaltung ihren Abschluss findet. DIE LINKE und ihr Stadtrat Carsten Labudda rufen die Bürgerinnen und Bürger auf, sich an dem Gedenken für die Opfer der Reichspogromnacht zu beteiligen. [weiterlesen]

Am Samstag, den 07. November 2009, begeht der Traditionsverein TuS Weinheim sein Winterfest. Es beginnt um 20 Uhr im Rolf-Engelbrecht-Haus. DIE LINKE freut sich, wenn Neugierige und Interessierte bei der TuS mitfeiern. [weiterlesen]

Am Freitag, den 06. November 2009, findet ab 20 Uhr die Premiere des neuen Stücks "Jakobs Weg" des Spielraum e.V. in der Kapelle des Weinheimer Kreispflegeheims statt. Weitere Aufführungen am selben Ort finden an den Folgetagen statt, und zwar am Samstag ab 20 Uhr, am Sonntag ab 18 Uhr und am Montag ab 10:30 Uhr. Danach wird das Stück ab 13. November im Rolf-Engelbrecht-Haus gespielt. DIE LINKE freut sich, wenn Interessierte die Aufführungen des Spielraum e.V. besuchen. [weiterlesen]

Am Dienstag, den 03. November 2009, trifft sich der Arbeitskreis Kommunales der Weinheimer LINKEN ab 19 Uhr im Café 45 im OEG-Bahnhof. Alle Mitglieder und Interessierten sind zu diesem Treffen herzlich eingeladen. [weiterlesen]

[Leserbrief in den Weinheimer Nachrichten vom 29. Oktober 2009] So ernst scheint Verwaltung und Stadtrat die oben genannte Suche doch nicht gewesen zu sein. So wurden die Anträge des Stadtrats der Linken, Carsten Labudda, zur Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes und zur Aufhebung der Mittelsperre für die Weinheimer Schulen abgeschmettert. Aus dem Bericht geht leider nicht hervor, ob dies von allen Mitgliedern des Stadtrates geschah, oder ob es nicht doch einige Mutige gab, die sich mit den Linken an den Geldbeutel der Unternehmer herangetraut haben. Die Anhebung von 350 auf 380 Prozent hätte der Stadt im Jahr rund eine Million an zusätzlichen Einnahmen gebracht, und die ... [weiterlesen]

Am Mittwoch, den 28. Oktober 2009, steht in der Zeit von 18 bis 19 Uhr bei einer Telefonsprechstunde der Weinheimer Linken der stellvertretende Vorsitzende Jürgen Gulden den Bürgerinnen und Bürgern unter der Nummer 06201-69645 zur Verfügung. [weiterlesen]

[Rhein-Neckar-Zeitung vom 22. Oktober 2009] Weinheim. Gegen die Stimmen von GAL, FDP und Linke segnete das Gremium gestern Abend das Zahlenwerk ab. Von Lutz Engert. Weinheim. Die Aufmerksamkeit des einen oder anderen Gemeinderats schien doch merklich gelitten zu haben. Als Heiner Bernhard nach fast dreistündiger Beratung gestern Abend über den Nachtragshaushalt abstimmen lassen wollte, musste der Oberbürgermeister deutlich werden. "Es geht jetzt um den Nachtragshaushalt", erhob Bernhard kurz die Stimme. Gegen die Stimmen von GAL, FDP und Linke segnete der Gemeinderat das Zahlenwerk ab. SPD und Weinheim Plus enthielten sich. Der Abstimmung war eine lange, manchmal auch langatmige ... [weiterlesen]

[Rede von Stadtrat Carsten Labudda, DIE LINKE, bei der Sitzung des Weinheimer Gemeinderates am 21. Oktober 2009] Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Es herrscht große Einigkeit hier im Gemeinderat, dass es um die Finanzen der Stadt Weinheim schlecht bestellt ist. Uns drückt ein dreistelliger Millionenbetrag an Schulden, und die bestehenden Ausgabenverpflichtungen verschärfen die Situation weiter. Zu den Ursachen wurde heute bereits einiges gesagt. Aus Sicht der LINKEN lassen sich zwei große Bereiche ausmachen, denen wir die prekäre Lage zu verdanken haben. Zum Einen müssen wir feststellen, dass die Finanzausstattung der Kommunen seit vielen ... [weiterlesen]

Am Mittwoch, den 21. Oktober 2009, findet die nächste Sitzung des Weinheimer Gemeinderates statt. Beginn ist um 17 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses. Ein zentrales Thema ist die Diskussion und Beschlussfassung zum Nachtragshaushalt der Stadt. DIE LINKE und ihr Stadtrat Carsten Labudda laden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Weinheim ein, die öffentliche Sitzung live im Ratssaal zu verfolgen. [weiterlesen]

[Leserbrief in den Weinheimer Nachrichten vom 21.Oktober 2009] Als ich den Lokalteil der Zeitung anfing zu lesen, war ich richtig erfreut. Weil auf der ehemaligen Mülldeponie eine Photovoltaikanlage entstehen soll. Eine Bürgeranlage. Toll dachte ich, daran könnten wir uns beteiligen. Dann aber der Schock. Bürger bin ich erst ab 50 000 Euro Einlage. Was für ein Verständnis von Bürger liegt da zu Grunde habe ich mich gefragt. Bürger erst ab 50 000 Euro und was sind dann die anderen Bewohner von Weinheim und Umgebung? Sind diese Bürger 2. Klasse, weil sie keine 50 000 Euro aufbringen können? Auch der Vorschlag des Bürgermeisters Dr. Fetzner, ... [weiterlesen]

[Leserbrief in den Weinheimer Nachrichten vom 21. Oktober 2009] Die FDP will das Bürgergeld von 662 Euro für Erwachsene durchsetzen. Davon sind Miete, Heizung, Krankenkasse, Pflegeversicherung, Lebensunterhalt, Mehrbedarf, Kleidung, Hausrat, medizinischer Bedarf zu begleichen. Wer nicht damit auskommt, soll arbeiten gehen. So die Logik der FDP. Wer nicht arbeiten kann, oder keine Arbeit bekommt, der bleibt auf der Strecke. Damit hätten wir den Wunschtraum der Regelleistungsabsenkung auf rund 225 Euro oder weniger, wie es der Ex-BDA-Vorsitzende Gunkel in der FAZ vom 13. 3. 2006 gefordert hat. Zitat: "Aus verfassungsrechtlichen Gründen spricht nichts gegen eine Senkung des ... [weiterlesen]

[Rede von Kreisrat Carsten Labudda, DIE LINKE, bei der Kreistagssitzung am 20. Oktober 2009 in Schwetzingen] Herr Landrat, meine Damen und Herren, Beginnen möchte ich zunächst mit einer Anfrage. Der Rechnungsprüfungsbericht des Eigenbetriebes „Bau und Vermögen“ weist auf Seite Drei darauf hin, dass zwischen den Unterlagen des Eigenbetriebes und der Vermögensrechnung des Kreises eine Differenz von gut 50.000 Euro nicht geklärt ist. Wurde diese Differenz inzwischen geklärt? [Landrat Dr. Jürgen Schütz: Nein.] Die Antwort hat Bedeutung für unser Abstimmungsverhalten. Bei m Jahresabschlussbericht 2008 haben wir weiterhin feststellen ... [weiterlesen]

Am Dienstag, den 20. Oktober 2009, lädt DIE LINKE ab 19:00 Uhr zum Offenen Stammtisch ins Restaurant "Beim Alex" im Rolf-Engelbrecht-Haus, Breslauer Str. 40, ein. In gemütlicher Runde ist Platz für lockere Unterhaltungen und politische Diskussionen. Der Vorstand der Weinheimer LINKEN hat sein Kommen zugesagt und steht selbstverständlich für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Zudem wird zu Beginn der Presseprecher der Stadt Weinheim, Herr Roland Kern, über seine Arbeit informieren. Alle Interessierten sind herzlich willkommen. [weiterlesen]

Am Dienstag, den 20. Oktober 2009, kommt der Kreistag ab 14 Uhr in Schwetzingen zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Weil für DIE LINKE eine verbesserte Transparenz auch auf der Kreisebene ein wichtiges Anliegen ist, laden unsere Kreisräte die Bürgerinnen und Bürger ein, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wer Interesse daran hat, sich einmal eine Sitzung des Kreistages anzuschauen, der kann sich für eine gemeinsame Fahrt nach Schwetzingen anmelden. Für den Teil des Kreises, der nördlich von Heidelberg gelegen ist, gehen Anmeldungen an Kreisrat Carsten Labudda unter Telefon 06201-876758 oder per eMail an carsten.labudda@linksparte i-weinheim.de [weiterlesen]

[Weinheimer Nachrichten vom 19. Oktober 2009] Linke: "Notopfer" von Firmen soll durch die Krise helfen. Weinheim. Die Linke stellt am kommenden Mittwoch im Gemeinderat den Antrag, aufgrund der Krise den Hebesatz zur Gewerbesteuer vorübergehend von 350 auf 380 Prozent anzuheben. Stadtrat Carsten Labudda sieht darin ein Mittel, die finanzielle Situation der Stadt Weinheim etwas zu entschärfen. Wenn die Steuerschätzung der Kämmerei zutrifft, würde die Stadt im Jahr 2010 rund eine Million an zusätzlichen Einnahmen erzielen. Die Linke will, so kündigt sie in einer Pressemitteilung an, dass diese Mittel verwendet werden, um die Haushaltssperre für die Schulen ... [weiterlesen]

[Rhein-Neckar-Zeitung vom 19. Oktober 2009] Weinheim. (lue) Carsten Labudda hat den Jahresbericht der Stadtwerke Weinheim (SWW) im Vorfeld der nächsten Gemeinderatssitzung (Mittwoch, 21. Oktober) genau studiert. Ganz genau sogar. Und beim Studium des Papiers ist dem Stadtrat der Linken auch gleich etwas aufgefallen. Der studierte Germanist und Poltikwissenschaftler meinte, dass die Stadt Weinheim weniger Gewinn erhält als ihr eigentlich ihrem SWW-Anteil gemäß zustehen müsste. Immerhin etwa 250000 Euro, so rechnet der Stadtrat in einer Anfrage, die der RNZ vorliegt, an Oberbürgermeister Heiner Bernhard vor, lasse sich die Stadt dadurch an Einnahmen entgehen. Der ... [weiterlesen]

Am Mittwoch, den 14. Oktober 2009, steht in der Zeit von 18 bis 19 Uhr bei einer Telefonsprechstunde der Weinheimer Linken der Vorsitzende Carsten Labudda den Bürgerinnen und Bürgern unter der Nummer 06201-876758 zur Verfügung. [weiterlesen]

Am Samstag, den 10. Oktober 2009, findet der nächste Kreisparteitag des Kreisverbandes Heidelberg/Rhein-Neckar der Partei DIE LINKE statt. Beginn ist um 14 Uhr im ver.di-Haus, Czernyring 20, in Heidelberg. Zentrale Themen sind die Auswertung der Bundestagswahl, erste Erfahrungen aus den kommunalen Parlamenten sowie nach Nachwahl von Ersatzdelegierten zum Landesparteitag. Alle Mitglieder und Interessierten sind herzlich willkommen. [weiterlesen]

Am Dienstag, den 06. Oktober 2009, trifft sich der Arbeitskreis Kommunales der Weinheimer LINKEN ab 19 Uhr bei Stefan und Michael Hamburger in der Pappelalle 2 (Ecke Ahornstraße). Die zentralen Themen des Abends werden der Nachtragshaushalt der Stadt Weinheim und das weitere kommunalpolitische Vorgehen der LINKEN sein. Alle Mitglieder und Interessierten sind zu diesem Treffen herzlich eingeladen. [weiterlesen]